Meinung: Der Bürger kann sich am Polizisten rächen

Betrifft: „Dreckiges Berlin – und keiner fühlt sich zuständig“ vom 27. Mai 2003

Wie ein Rechtsexperte eigentlich wissen müsste, besteht der Grund, weshalb Polizisten den direkten Kontakt mit Ordnungswidrigkeitensündern oft meiden, nicht darin, dass regelmäßig eine zierliche Politesse auf einen großen Bodybuilder und dessen ungezähmten Kampfhund trifft, sondern in den Rechtsvorschriften. Ignoriert zum Beispiel der wegen einer geringwertigen Ordnungswidrigkeit angesprochene Bürger den Polizisten einfach, in dem er wortlos weitergeht, hat der agierende Polizist aus Gründen der Verhältnismäßigkeit Maßnahmen anzuwenden, wie zum Beispiel – zwecks Identitätsfeststellung – Festhalten und Durchsuchen. Das heißt, ist der Bürger nicht bereit, bei der Ahndung der Ordnungswidrigkeit mitzumachen, kann der Polizist nichts anderes tun, als sich in der Öffentlichkeit zu blamieren.

Da außerdem die Ahndung von solchen Ordnungswidrigkeiten von den Bürgern als Schikane empfunden wird und sie dementsprechend reagieren, geht der Polizist ein erhöhtes Risiko von Dienstaufsichtsbeschwerden ein, in welchen der Bürger dem Polizisten unsachliches, unhöfliches oder beleidigendes Verhalten unterstellen kann, bis hin zu angeblich politisch unkorrekten ausländerfeindlichen, antisemitischen oder chauvinistischen Äußerungen. Das heißt: Häufiges Ahnden von geringwertigen Ordnungswidrigkeiten erhöht die Wahrscheinlichkeit von erfundenen Dienstaufsichtsbeschwerden, die der Beförderung sehr abträglich sind.

A. Schmidt, Berlin

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