Leserbriefe : Der Seismograf der Nation

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„Das Deutschlandquiz“ vom 19. März 2006

Für mich mutet es schon recht eigenartig an, mit welcher Leichtfertigkeit der Autor behauptet: „Den Petitionsausschuss nicht zu kennen, ist aber sicherlich kein Makel.“ Allein die rund 1000 Bürgerinnen und Bürger, denen im Jahre 2005 bereits im ersten Anlauf des Petitionsverfahrens geholfen werden konnte, werden das anders sehen und dankbar sein, dass sie diese Einrichtung des Deutschen Bundestages kannten. Und selbst, wenn die Hilfe im ursprünglich erbetenen Sinn nicht möglich ist: Dass sich in Deutschland jedermann unabhängig von behördlichen oder gerichtlichen Verfahren an die höchste deutsche Instanz, den Bundestag, wenden kann, sein Anliegen dort sorgfältig geprüft wird und er einen begründeten Bescheid erhält, ist ein Wert an sich, den man nicht gering schätzen sollte.

Sind etwa das weitgehende Verbot von hochgefährlichen Stoßstangen an Pkw, die Befreiung von Mautgebühren für private Hilfsgütertransporte in Krisengebiete oder die Herausgabe der neuen Postleitzahlenverzeichnisse in gedruckter Form so wenig wert, dass man Kenntnis über die Einrichtung, die dafür gesorgt hat, als entbehrlich ansieht?

Unsere Parlamentarier sind auf Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, wenn es darum geht, Schwachstellen in der Gesetzgebung, aber auch der staatlichen Verwaltung zu erkennen. Nur dann ist Abhilfe möglich. Der „Seismograf der Nation“ kann nur funktionieren, wenn er in der Bevölkerung genügend bekannt ist.

Kersten Naumann (Linksfraktion),

Vorsitzende des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, Berlin

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