Leserbriefe : Die Europäische Union hat sich überdehnt

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Betrifft: „EUGipfel an Polen gescheitert“ vom 14. Dezember 2003

Das Scheitern des Europagipfels kann nicht nur mit der Frage verknüpft werden, wie viele Stimmen ein Land haben soll. Deutschland ist ebenso wie Polen ein stolzes und großes Land. Gerade deshalb können wir nicht akzeptieren, dass die Stimmen der deutschen Bürger weniger wert sein sollen als die Stimmen der polnischen oder spanischen Bürger.

Die Diskussion um eine europäische Verfassung muss viel grundsätzlicher geführt werden: Wo soll das überhaupt hinführen? Eine gemeinsame Verfassung zu haben, bedeutet doch eigentlich ein gemeinsamer Staat sein zu wollen. Wollen wir und die vielen anderen EU-Staaten dies?

Wir sprechen in Europa im wörtlichsten Sinne nicht einmal eine gemeinsame Sprache, ein großes Hindernis für eine Vereinigung! Hierüber muss in Deutschland umfänglich diskutiert werden. Und über eine europäische Verfassung mit der weiteren Aufgabe unserer nationalen Souveränität muss es eine Volksabstimmung geben. Ein „weiter so“ von Kompromiss zu Kompromiss ohne gemeinsames Ziel geht nicht mehr, denn die EU hat sich mit der Neuaufnahme zahlreicher weiterer Staaten endgültig überdehnt.

Da kommt als Lösung die Formel vom Europa der zwei Geschwindigkeiten ins Gespräch. Dies bedeutet im Kern, die EU wieder auf eine Wirtschaftsgemeinschaft zu reduzieren. Oder wird die EU zu einem bunten Patchwork aus Staaten, die nur Geld von Deutschland haben wollen, aus Staaten, die sich immerhin über eine gemeinsame Währung eng verbunden fühlen und aus Staaten, die sich weiterhin vereinigen wollen?

Thomas Dämmrich, Berlin-Marienfelde

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