Leserbriefe : Die SPD hat großen Schaden angerichtet

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Betrifft: Die Irakpolitik Gerhard Schröders

Machiavelli hat schon gesagt, schüre die Kriegsangst und du lenkst von deinen Problemen ab. Diesem Ratschlag gemäß handeln SPD und Bundeskanzler. Krieg will keiner, darüber sind sich alle einig. Außenpolitisch ist eine Bundesregierung mit ihrer Meinung gegenüber den Partnern noch nie soweit gegangen. Was hier an Schaden angerichtet und Vertrauen zerstört wurde, ist verantwortungslos. Bei der Frage des Iraks ging es nicht erneut um uneingeschränkte Unterstützung, sondern politischen Druck auf den Machthaber Hussein auszuüben. Mit dem „deutschen Weg" spielt die Bundesregierung Hussein in die Hände. Dem notwendigen Dialog mit den Partnern hat sich Schröder versagt und Einfluss in der Welt verloren. Innenpolitisch wird dies ebenso Nachwirkungen haben, denn die USA und andere Länder trauen den Deutschen mal wieder nicht und werden weniger Finanzen in Unternehmen in Deutschland stecken.

Viel auf dem Spiel steht auch für die UNO, die auf die Herausforderungen des Aggressors Saddam Hussein nicht mehr mit dünnen Resolutionen antworten kann, sondern klar und eindeutig Position beziehen muss, um zu zeigen, dass sie Krisen managen kann. Sonst nimmt sie das Schicksal des Völkerbundes, mit dem Hitler spielte.

Den Bundeskanzler muss man fragen, wer schützt uns vor Atomraketen oder Milzbrandbomben? Wenn der erste Atompilz zu sehen ist, ist es bereits zu spät. Das Geschrei ist groß, ach hätten wir nur. Hat dieser Bundeskanzler nicht den Eid abgelegt, Gefahren vom Volk abzuwenden?

Frank Metz, Berlin-Hansaviertel

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