Leserbriefe : Eindeutig geregelt

-

„Rechts rein“ von Marc Felix Serrao

vom 22. März

Allein der Hintergrund für die Diskussion, ob ein Redakteur der Jungen Freiheit Mitglied in der Bundespressekonferenz e.V. werden darf, ist schon bedenklich. Sind doch die Aufnahmekriterien in der Satzung der Bundespressekonferenz eindeutig geregelt. Gerade Journalisten, die doch den Artikel 5 (1) des Grundgesetzes bei jeder Gelegenheit betonen, sollten andersdenkenden Berufskollegen gegenüber liberaler sein. Die Herren Wonka, Hartwig und Urschel sollten nicht in Hysterie verfallen und die Grundwerte unseres Verfassungsstaates über Bord werfen, nur weil jemand aus dem zugelassenen konservativen rechten Spektrum um Aufnahme nachsucht. Das Bundesverfassungsgericht hat, was die Existenzberechtigung der „Jungen Freiheit“ betrifft, nach einem über zehn Jahre andauernden Verfahren in dieser Frage ein deutliches Wort gesprochen.

Das Ausgrenzen von Minderheiten und Andersdenkenden war auch Kennzeichen des nationalsozialistischen und des sozialistischen Staates in Deutschland gewesen, von denen wir uns als parlamentarische Demokratie doch zu Recht abgrenzen. Oder befindet sich unser demokratischer Rechtsstaat tatsächlich in Auflösung, wie es das vom Tagesspiegel abgedruckte Faksimile des Titelblatts der „Jungen Freiheit“ vom 16. März kundtut?

Hans-Jürgen Malirs, Hönow

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben