Meinung: Jede Grenze außer null ist willkürlich

Zum Fall Emmely vom 28. Februar und

3. März

Schaper stellt infrage, dass ein Delikt von 1,30 Euro ein Eigentumsdelikt sei. Bei welchem Betrag beginnt denn der Eigentumsschutz? Und nach welcher Zeit beginnt es neu zu zählen? 1,30 Euro in 31 Jahren oder 2 Euro pro Jahr oder etwa 5 Euro im Monat? Muss ein Hartz- IV-Empfänger genauso viel hinnehmen wie Kaiser’s, oder wird bei jedem Bürger ein bestimmter Promillesatz seines Einkommens zur Plünderung freigegeben? Jede Grenze außer null ist willkürlich und damit das Gegenteil von Gerechtigkeit. Dr. Lorenz Claussen, Berlin-Steglitz

Die Überschrift „Richterin in der Kritik“ bezeichnet die zitierten negativen Äußerungen zur Person der Vorsitzenden Richterin am LAG BB nicht ganz richtig. Es ist keine Kritik, sondern ein Versuch der persönlichen Verunglimpfung. Der Komiteesprecher Jörg Nowak scheint Hassgefühle zu entwickeln, denn zum einen ändert jede Kritik nichts mehr am Ergebnis, so dass unklar ist, was Angriffe gegen die Person bringen sollen. Zudem sind die Argumente so schwach, dass nicht der geringste Anlass zur etwaigen Besorgnis einer Befangenheit erkennbar ist. Und schließlich glänzt die Personenkritik nicht durch Allgemeinwissen. Die Vorsitzende hat das (zutreffende) Urteil nicht alleine gefällt, sondern es ist das Ergebnis der Mehrheitsmeinung der mit zwei ehrenamtlichen Richtern besetzten Kammer. Die Vorsitzende könnte sogar überstimmt worden sein. Wie das Abstimmungsergebnis tatsächlich war, bleibt wegen der Schweigepflicht Kammergeheimnis. Was kommt noch von den Gutmenschen?

Hans-Jörg Stein, Berlin-Mariendorf