Meinung: Kritik an Scholz gilt auch für Benneter

Betrifft: „Jetzt mal im Ernst“ vom 12. Februar 2004

Clement ist einer der Hauptverantwortlichen für den momentanen Niedergang der Partei. Der Spruch „Nun war ein wesentlicher Charakterzug der Sozialdemokratie nach ihrem eigenen stolzen Bekunden immer die Solidarität“ ist so ahistorisch und aus dem Zusammenhang gerissen, wie es gar nicht mehr geht. Erstens galt diese Solidarität nicht politischen Gegnern. Nachdem sich aber weite Teile der Führung entschlossen haben, mit Grundsätzen dieser Partei innerhalb kürzester Zeit zu brechen, braucht sich diese Führung eben auch nicht zu wundern, dass das Fass irgendwann zum Überlaufen kommt.

Ein Zeichen übrigens, dass der Streit in der Partei nicht der Hauptgrund für die momentan schlechte Situation der SPD ist, zeigt ein Blick auf die Umfragewerte: Innerhalb kürzester Zeit nach dem Rücktritt Schröders steigt der Zuspruch zur SPD um 2 Prozent. Und das mit dem angeblich nicht ausstrahlungskräftigen Müntefering. Ich glaube vielmehr, Herrn Casdorff läuft die politische Linie einer etwas mehr an den immer noch niedergeschriebenen Grundwerten der Partei orientierten Regierung persönlich zuwider.

Der Satz „Dass Klaus Uwe Benneter ein Kanzlerfreund ist, wiegt das nicht auf“ ist völlig unsinnig.  Die Kritik an Klaus Uwe Benneter ist genau richtig. Und sein Hauptproblem eben ist, dass er ein Kanzlerfreund ist. Wäre er vorher nicht als solcher in Erscheinung getreten, wäre das Ganze auch nicht so ein Problem gewesen. Die Kritik an Generalsekretär Scholz war auch immer versteckte Kritik am Kanzler, weil man diesen nicht angehen konnte. Mit der Berufung von Benneter hat sich die Führung einen Bärendienst erwiesen, der ihr teuer zu stehen kommen kann.

Jan Boening, Berlin-Dahlem

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