Leserbriefe : KURZ & BÜNDIG

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RADSPUREN

„Schneller an der Ampel – Radfahrer bekommen Vorfahrt“ vom 3. November 2004

Die Radspuren auf den Straßen sind eine sehr gute Einrichtung. Der Ausbau ist nur zu begrüßen. Es wäre gut, wenn die Radspuren auch für Radfahrer freigehalten werden. Sie werden zunehmend als Fläche für das Parken von Pkws und Kleinlastern in der zweiten Reihe oder für das Parken auf Dauer missbraucht. Selbst markierte rote Flächen vor Kreuzungen werden zugeparkt. Dadurch werden Radfahrer in den fließenden Straßenverkehr gezwungen und die Sicherheit ist wieder weg. Die Polizei geht nicht gegen diesen Missbrauch vor. Bei einer derartigen Grundhaltung wird eine sehr gute Aktion für die Verkehrssicherheit durch mangelnde Sensibilität und fehlendes entscheidendes Durchgreifen der Polizei in ihr Gegenteil verkehrt.

Peter Senft, Berlin-Dahlem

TARIFVERTRÄGE

„Wo Treue sich lohnt“ vom 2. November 2004

In dem Artikel heißt es, aufgrund eines Tarifvertrages müssten nur die Arbeitgeber, die dem betreffenden Arbeitgeberverband angehören, ihren gewerkschaftlich organisierten Leuten den Tarif zahlen. Dies ist nicht die ganze Wahrheit. Viele Tarifverträge sind nämlich vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit für allgemein verbindlich erklärt worden mit der Folge, dass sie in ihrem Geltungsbereich auch für alle nichtorganisierten Arbeitgeber und Arbeitnehmer gelten. Ist etwa der Inhaber eines davon betroffenen Betriebes nicht Mitglied des Arbeitgeberverbandes und keiner seiner Arbeitnehmer Gewerkschaftsmitglied, so müssen in diesem Fall dennoch die tariflichen Leistungen erbracht werden.

Thomas Weinreich, Rechtsanwalt, Berlin-Charlottenburg

BUNDESWEHR

„Der große Zapfenstreich“ vom 3. November 2004

Bei genauerer Betrachtung der Struckschen Zahlen fällt auf, dass die Grundwehrdienstpflichtigen als Soldaten, also als Truppenstärke mitgerechnet werden. So bleibt von der Reduzierung der Soldaten von heute 280 000 auf 250 000 nicht viel übrig, denn die Zahl der Grundwehrdienstplätze wird von heute 77 000 schon im nächsten Jahr auf 55 000 reduziert. In Wahrheit geht es um den Abbau von Grundwehrdienstplätzen. Hinzu kommt, dass die Planzahl an Berufssoldaten heute schon im Sinne von Ist zu Soll um 19 000 unterschritten wird. Im zivilen Bereich spielt die Musik, wenn es um den Abbau von Stellen geht. Es ist dabei nicht möglich, fast 50 000 zivile Mitarbeiter durch Altersruhestand bis zum Jahr 2010 einzusparen.

Ludger Hoppe, Münster

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