Leserbriefe : Luftbuchung à la Münchhausen

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Betrifft: „Damit müssen sie rechnen“ vom 3. Juli 2003

Jeder normal denkende Mensch weiß, was Einsparung im eigenen täglichen Leben bedeutet: dass man nämlich weniger ausgibt und, wenn es denn geht, mehr einnimmt. Unsere Regierung verlässt sich stattdessen auf die Maximen des Barons von Münchhausen. Am eigenen Schopf will man sich aus dem Sumpf ziehen. Einsparung heißt hier offenbar, weniger einzunehmen, anstatt weniger auszugeben. Kann das funktionieren? Münchhausens Theorie des deficit spending glaubt, man könne durch Defizite im Staatshaushalt so viel zusätzliches Volkseinkommen schaffen, dass sich zuletzt die Defizite durch Steuermehreinnahmen von selbst finanzieren. In der Geschichte hat das nie funktioniert – auch in der Arbeitsbeschaffung des Dritten Reichs nicht; damals lag die Defizitquote im Schnitt bei gerade mal 3,1 Prozent des Sozialprodukts, weniger also als heute. Nicht die Marktwirtschaft krankt, sondern es versagt das Staatswesen. Der Versuch einer konjunkturellen Initialzündung muss unter diesen Umständen scheitern. Eichels neuer Haushalt ist eine gigantische Luftbuchung. Ein Land, das über Strukturreformen immer nur redet, ohne sie aber in Angriff zu nehmen, wird unweigerlich den Weg Japans gehen, immer mehr Defizite, immer mehr Arbeitslosigkeit und immer weniger Wachstum. Wir können es den Japanern gleichtun und unsere Defizitquote innerhalb der nächsten zehn Jahre verdoppeln. In Japan hat das nichts gebracht, die Arbeitslosigkeit ist so hoch und das Wachstum so niedrig wie zuvor. Münchhausens Rezepte werden in Deutschland nicht erfolgreicher sein. Unser Staatswesen muss seine strukturellen Fehlentwicklungen und Auswüchse beseitigen. Und dazu muss primär an den Ausgaben gespart werden, die Einnahmen können dann folgen.

Albrecht Ritschl, BerlinMitte

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