Leserbriefe : Salz für Deutschland!

„Erbsen für den Notfall / Es gibt eine Vielzahl ,nationaler Reserven‘ in Deutschland, nur für Streusalz nicht. Ein FDP-Politiker sieht da eine Lücke“ von Dagmar Dehmer vom 5. Februar

Selbstverständlich steht es Ihnen frei, meine Empfehlung kritisch zu kommentuieren, dass der Bund „als Auftraggeber alle Bundesländer zur Vorhaltung einer Mindestreserve an Salz drängen (müsse), damit im gesamten Bundesgebiet die Bundesverkehrswege auch in Wintersituationen befahrbar sind.“ Mit einer gewissen Verwunderung habe ich allerdings den ironischen Ton ihres Textes zur Kenntnis genommen.

Die Sicherheit und Nutzbarkeit der Verkehrswege in Deutschland ist eine zentrale Aufgabe des Staates. Eine Vernachlässigung dieser Aufgabe kann wesentliche Folgen nicht nur für die Volkswirtschaft sondern auch für die Sicherheit und Gesundheit der Bürger haben. Auch wenn sich voraussichtlich die Zahl der Unfälle, Verletzten und Todesfälle, die sich auf einen unzureichenden Winterdienst zurückführen lassen, nicht konkret ermitteln lässt, so ist die Bedeutung einer entsprechenden Vorsorge doch mehr als offensichtlich. Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, dass Politik angesichts der gegenwärtigen Situation nun darüber nachdenken muss, wie man eine Wiederholung solcher Ereignisse vermeidet. Die Schaffung entsprechender Mindestreserven an Salz auf Landesebene schien mir eine naheliegende Alternative. Gleichwohl sind auch andere Lösungen vorstellbar.

Angesichts der derzeit unhaltbaren Zustände im Straßenverkehr begrüße ich es nachdrücklich, dass Bundesverkehrsminister Ramsauer in seinem Haus prüfen lässt, ob und wie eine flächendeckende Salzreserve in Deutschland geschaffen werden kann.

Patrick Döring, MdB, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion

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