Leserbriefe : Visa-Ausschuss ist überflüssig

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„VisaAffäre: Schily muss doch aussagen“ vom 16. Juni 2005

Der Visa-Untersuchungsausschuss ist überflüssig. Wo ist denn die Statistik, die belegt, dass die steigende Zahl der Visamissbräuche auch zu einer steigenden Einreisekriminalität geführt hat? Mag sein, dass der Außenminister sein Haus nicht im Griff hatte. Mag sein, dass die Grünen die Welt zu positiv gesehen haben und dass man nicht wie Ludger Volmer für Synthesis sowie als Staatsminister gleichzeitig arbeiten sollte. Aber Joschka Fischer im Untersuchungsausschuss vorzuhalten, dass er „in dubio pro libertate“ in einem Erlass hat durchgehen lassen, das kann nur in Deutschland passieren.

Wolf Niese, Berlin-Lankwitz

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