Leserkommentar : Wo ist Wulff? - Keine schönen Aussichten für Schloss Bellevue

Unser Leser Oliver Passarge zieht eine persönliche Zwischenbilanz zur bisherigen Amtszeit von Bundespräsident Christian Wulff. Diskutieren Sie mit oder schreiben Sie selbst einen Leserkommentar!

Oliver Passarge
Bundespräsident Christian Wulff.
Bundespräsident Christian Wulff.Foto: dpa

Am Samstag geht er wieder auf Reisen, unser Bundespräsident. Christian Wulff fliegt zu Staatsbesuchen nach Mexiko, Costa Rica und Brasilien. Zuvor überreicht er aber noch an diesem Freitag Axel Weber, dem scheidenden Bundesbank-Präsidenten, die Entlassungs-Urkunde und ernennt Jens Weidmann zu dessen Nachfolger. Das Repräsentieren, das Präsidiale liege ihm schließlich mehr als das Führen. So las man im letzten Jahr im Vorfeld der Wahl zum Bundespräsidenten über den Kandidaten Christian Wulff. Und auch vor Ostern hatte der Bundespräsident reichlich Gelegenheit, dieser, seiner offenkundigen Lieblingsbeschäftigung ausgiebig nachzugehen: beim Staatsbesuch der niederländischen Königin, bei seinem Antrittsbesuch in Hessen, bei der Eröffnung der Bundesgartenschau in Koblenz und schließlich bei einem privaten Kaffee-Kränzchen mit Altkanzler Kohl in Oggersheim.

Doch wen oder was repräsentiert dieser Bundespräsident eigentlich? Welche Ideen, Inhalte und Konzepte will Christian Wulff in den verbleibenden gut vier Jahren seiner Amtszeit verfolgen? Welcher rote Faden soll sich durch seine weitere Präsidentschaft ziehen? Fast zehn Monate nach seinem Amtsantritt scheinen sich die (Vor-)Urteile, die damals gegen den Kandidaten Wulff geäußert wurden, eher zu bestätigen als zu verflüchtigen. Christian Wulff war nicht der beste Kandidat, den es für das Amt des Bundespräsidenten gegeben hätte. Er war - wieder einmal - der kleinste gemeinsame Nenner der christlich-liberalen Koalition.

Als Bundespräsident Köhler Knall auf Fall die Brocken einfach hingeschmissen und die Bundesrepublik damit vor eine ganz neue Situation gestellt hatte, wäre es die Aufgabe der Bundeskanzlerin gewesen, einen über alle Parteigrenzen hinweg akzeptierten Kandidaten (oder eine Kandidatin) für dieses Amt zu suchen. Veritable Persönlichkeiten hätte es genug gegeben. Aber auch in dieser Frage zeigte Angela Merkel kein politisches Gespür für die außergewöhnlichen Umstände, keinen Mut und erst recht kein Durchsetzungsvermögen in ihren eigenen Reihen. So wurde Ursula von der Leyen tagelang als potenzielle Kandidatin gehandelt und im medialen Sperrfeuer verheizt, bis sich die Koalition schließlich auf Christian Wulff einigen konnte, der daraufhin erst im dritten Wahlgang von der Bundesversammlung zum Nachfolger Horst Köhlers gewählt wurde.

Jung sei er, der neue Präsident, nett und sympathisch. Mit Patchworkfamilie und einer attraktiven und sogar tätowierten Gattin. Als ob diese Attribute allein schon eine besondere Qualifikation für das höchste Staatsamt bedeuteten. Insbesondere die Boulevard-Presse, die zuvor noch in großen Lettern „Yes, we Gauck!“ getitelt hatte, und einige Hochglanz-Magazine versuchten jedenfalls fortan, Christian Wulff und seine Frau als neues Glamour-Paar zu inszenieren, als die zweiten Guttenbergs in Schloss Bellevue. Sogar Vergleiche mit den Obamas und Sarkozys wurden angestellt. Nur wurde geflissentlich übersehen, dass vor allem dem biederen und farblosen Christian Wulff all das fehlt, was die Herren Guttenberg, Obama und Sarkozy mehr oder weniger auszeichnet: Charisma, rhetorische Begabung und intellektuelle Fähigkeiten. Und nicht zuletzt auch das Gespür für das virtuose Spiel auf der Klaviatur der medialen Selbstdarstellung.

Sein Thema sei die Zukunft. Die Welt stände schließlich vor gewaltigen Herausforderungen So hatte Christian Wulff in der Politikern eigenen Bescheidenheit Anfang Juni 2010 in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ auf die Frage der Journalisten geantwortet, welches denn im Unterschied zu Joachim Gaucks Freiheits-Gedanken das Leitmotiv für seine Amtszeit sein werde. Und um das noch zu unterstreichen, schob er noch ein paar gewichtige Stichwörter hinterher: Weltfinanzordnung, Weltklima, Weltfrieden, die Werte unserer Gesellschaft, der demografische Wandel.

Seit seinem Amtsantritt hätte es eine Vielzahl politischer und gesellschaftlicher Themen gegeben, zu denen sich Wulff weitblickend und zukunftsweisend hätte äußern können. Zu einem Gesundheitssystem, bei dem die Kosten immer weiter explodieren und die gesetzlich Versicherten einseitig zur Kasse gebeten werden, während die Lobbyisten-Gruppen wie Ärzte, Apotheker und Pharma-Industrie größtenteils verschont bleiben. Zur Pflege-Problematik einer alternden Gesellschaft. Zu den Euro-Rettungsschirmen, die hunderte Milliarden verschlingen und zukünftig auch ohne Parlamentsbeteiligung beschlossen werden sollen. Zu den Protesten tausender Wutbürger gegen staatliche Großprojekte wie Stuttgart21 oder den Flughafen BBI. Zur Atom-Katastrophe von Fukushima und der Diskussion um die zukünftige Energie-Politik. Zu den Umwälzungen in Nordafrika und der außenpolitischen Isolierung Deutschlands durch die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat bei der Libyen-Frage.

Er wolle Denkanstöße geben, um wichtige Themen auf die Tagesordnung zu bringen. Und er bringe die Voraussetzungen mit, um diesem Land Anstöße zu geben, die uns weiterbringen. Der Bundespräsident müsse Missstände und Fehler von Eliten anprangern. Und er sollte die Empörung der Bevölkerung zum Ausdruck bringen, ein Sprecher der Bürger sein und deren Ängste artikulieren. So Christian Wulff weiter in der Sendung „Farbe bekennen“. Anstatt aber durch Worte Orientierung zu geben, hat man vom Bundespräsidenten bisher bei all den genannten Themen nur eines vernommen: beredtes Schweigen.

Von seiner bisher einzigen Grundsatz-Rede, der Rede zum Tag der Deutschen Einheit, blieb lediglich der allzu pauschale Satz in Erinnerung, dass der Islam auch zu Deutschland gehöre. Doch die Bundesrepublik ist weder ein Religions-Staat, noch ist der Bundespräsident ein geistliches Oberhaupt. Religion ist in unserem Land in erster Linie Privatsache. Wer zu Deutschland gehört, entscheidet sich nicht durch das Bekenntnis zu irgendeiner Religion, sondern durch die Akzeptanz der fundamentalen Prinzipien unserer staatlichen Ordnung: der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Demokratie. Hierüber hätte der Bundespräsident weitaus eher sprechen sollen, als sich in religiösen Fragen zu verlieren.

Nein, Christian Wulff ist weder ein Mann mit besonderer persönlicher Autorität noch verfügt er über die für einen Bundespräsidenten so wichtige Macht des Wortes. Das Staatsmännische, die geistig-intellektuelle Ausstrahlung eines Richard von Weizsäcker, der mit seiner eindrucksvollen Rede zum 8. Mai 1945 und später mit seiner Kritik an der Machtbesessenheit und Machtvergessenheit der Politiker und Parteien Zeichen setzte, geht ihm ebenso ab wie die bajuwarisch-barocke Direktheit eines Roman Herzog, der mit der Autorität des brillanten Juristen und ehemaligen Verfassungsgerichts-Präsidenten im Rücken den Deutschen einen Ruck verordnen konnte.

Es war vor gut einem Jahr. Da machte das Wort vom „Schloss-Gespenst“ die Runde. Gemeint war damit Horst Köhler, der sich nach seiner Wiederwahl immer mehr aus der öffentlichen Diskussion zurückgezogen hatte und dem es offenbar an konkreten Ideen für seine zweite Amtszeit fehlte. Köhlers Amtsführung würde sich in „gepflegter Routine“ und in „protokollarischen Ereignissen“ erschöpfen. Er sei zu einem „Routine-Präsidenten“ geworden, bei dem man nur noch gelangweilt hinhören würde.

Christian Wulff ist erst ein Dreivierteljahr im Amt. Doch scheinen die Charakterisierungen, die damals über Horst Köhler geschrieben wurden, nahtlos auf ihn übertragbar zu sein. Legt man Wulffs bisheriges Amtsverständnis zugrunde, so bleiben diesem Bundespräsidenten noch zwei „Highlights“ in diesem Jahr: die Fussball-Weltmeisterschaft der Frauen im eigenen Land und der Staatsbesuch des Papstes im September.

Schloss Bellevue ist jedoch weder Rückzugsraum oder Trostpflaster für amtsmüde Ministerpräsidenten noch eine Entsorgungsstätte für abgehalfterte und gescheiterte Politiker. Ein Bundespräsident, dessen Amtsführung sich wie bei Christian Wulff in Staatsbesuchen, Händeschütteln und Grußworten erschöpft, leistet all jenen Kritikern erneut Vorschub, die das Amt sowieso für überflüssig halten und es ganz abschaffen wollen. Das sind wahrlich keine schönen Aussichten für Schloss Bellevue.

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