Meinung : Lethargie, die weiter wirkt

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Von Robert von Rimscha

Zwei Versionen vom Schicksal der Bundeswehr bekam die Republik am Donnerstag offeriert. Da war die rot-grüne Sicht, vorgestellt vom neuen Verteidigungsminister Peter Struck. Eine reformunfähige Unionsregierung habe die 90er Jahre über geschlafen und den Wehretat als Steinbruch missbraucht. Dann habe die SPD innerhalb der Vorgaben des „prioritären Konsolidierungskurses“, wie Struck meinte, das Nötige angepackt. Die Union sieht es anders herum: Bis 1998 lief alles, seitdem habe der Wortbruch des Kanzlers die Bundeswehr zehn Milliarden Euro gekostet. Die Wahrheit liegt ziemlich genau bei der Addition der Vorwürfe. Volker Rühe hat sich unsäglich viel Zeit gelassen, Zeit, die er nicht hatte, und dort, wo sich Wehr- und Gesellschaftspolitik überschneiden, beim Thema Frauen in der Bundeswehr beispielsweise, geschah gar nichts. Scharping hat dann einiges reformiert, doch vor allem beim Privatisieren hat ihm die Konjunktur einen dicken Strich durch die Rechnung gezogen. Die Kraft, die in Weizsäckers Umbau-Vorschlägen steckte, ließ er verpuffen.

Das alles ist jetzt Vergangenheit. Aber eben eine, die weiterwirkt. Struck hat bei seinem ersten Bundestags-Auftritt als Minister nichts zu den dringenden Beschaffungsvorhaben gesagt, die bis zur Wahl anstehen. A 400 M, Meteor und Panther heißen sie. Dreimal geht es um Haushaltsrecht, Industrieverträge und europäische Kooperation. Dreimal bekommt Struck keine Schonfrist.

Jenseits des kräftigen Wahlkampf-Gekeiles dieser Sondersitzung passierte aber noch etwas. Wolfgang Schäuble wies auf den eigentümlichen Widerspruch hin, dass die Bundeswehr einerseits international präsent ist wie nie. Georgien, Kuwait, Kenia, Afghanistan, Djibouti, der Balkan: Fast 10 000 Mann genießen bei den jeweiligen Völkern, die es zu schützen gilt, höchstes Ansehen. Und doch ist ausgerechnet in der Welt ohne Grenzen, dafür mit allgegenwärtiger terroristischer Bedrohung, eine fatale Neigung zur Introvertiertheit ausgebrochen. Keines der wesentlichen Wahlkampf-Themen hat irgend etwas mit der weiten Welt zu tun. Der qualitätsvolle Nachwuchs in den betreffenden Ausschüssen ist dünn gesät. Die Welt scheint so komplex und bedrohlich geworden zu sein, dass sich viele in die Illusion ns Abschottung zurückziehen. Die Politik spiegelt dies nur wider.

Die Nato bleibe ein regionales Bündnis, beharrt Struck. Wirklich? Dann braucht Amerika sie immer weniger. Eigentlich sagen doch alle Parteien – außer der PDS –, sie wollten Deutschlands Rolle stärken. Und alle fordern mehr Geld. Doch niemand sagt, woher es kommen soll. Womit wir wieder bei der Innenpolitik wären. Ohne Wachstum und Mentalitätswandel bekommt Deutschland nicht die Sicherheitspolitik, die das Land braucht. Ohne Geld ist alles leeres Gerede. Aber Geld allein reicht auch nicht.

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