Meinung : Leuna-Affäre: Nichts läuft wie geschmiert

cas

Der Fall Leuna ist merkwürdig, zumindest sind die Begleitumstände denkwürdig. Immerhin zieht die Sache Kreise in Europa. Der Verkauf der riesigen DDR-Raffinerie an den französischen Konzern Elf Aquitaine vor bald elf Jahren war zugleich das größte deutsch-französische Gemeinschaftsvorhaben nach dem Krieg. Und schon kurz nach dem Verkauf kamen Vorwürfe auf: Subventionsbetrug und angebliche Schmiergeldzahlungen an Unionspolitiker. Seither sind Gerüchte im Umlauf, jetzt ist es auch eine Liste, aber unangreifbare Erkenntnisse fehlen. Deswegen können sich ja die Anschuldigungen halten, hier handle es sich um die ganz große Sache, um Regierungsbestechlichkeit. Die Bundesrepublik - eine Bananenrepublik? Der Obmann von CDU und CSU im Untersuchungsausschuss des Bundestags, Andreas Schmidt, hat aus diesem Grund das richtige Plädoyer gehalten: für Schnelligkeit. Schnell die Akten aus dem Französischen übersetzen, schnell durch den Generalbundesanwalt prüfen lassen, schnell den Schweizer Generalstaatsanwalt Bernard Bertossa als Zeugen hören. Der Fall Leuna muss gelöst werden, bevor die Vorwürfe verjähren - weil das nämlich allein von rechtlicher Bedeutung wäre. Den Ruf der Union aber retten nur entlastende Fakten in den Akten. Da zählt jeder Tag. Jeder weitere Tag ohne Aufklärung schadet: Nichts ist so hartnäckig wie das Vor-Urteil.

0 Kommentare

Neuester Kommentar