Meinung : Lieber leise

CLEMENT UND DIE ENERGIEKOSTEN

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Was hat Wirtschaftsminister Wolfgang Clement eigentlich erreichen wollen, als er gestern noch einmal gefordert hat, die Ökosteuer müsse auf den Prüfstand? Sachlich gesehen hat er natürlich Recht. Alle politischen Instrumente sollten in regelmäßigen Abständen überprüft werden, und so ein ungewöhnliches wie die Ökosteuer erst recht. Diese Art von Rechthaben ist aber ein wenig banal. Und weil die Ökosteuer ohnehin auf dem Prüfstand ist, weil im April das Verfassungsgericht über eine Klage entscheidet, könnte man sagen: doppelt banal. Und damit unter Clements Niveau. Der Minister wollte politisch intervenieren, um Bewegung auf dem Kampffeld Emissionshandel auszulösen. Und dieser Effekt ist eingetreten. Allerdings nicht zugunsten von Clements Grundanliegen, die Energiekosten der deutschen Wirtschaft zu dämpfen. Die Ökosteuer ist nun einmal ein Herzstück der rotgrünen Koalition. Wer sie zur Disposition stellt, ruft nicht nur den grünen Koalitionspartner auf den Plan, sondern auch die SPD. Und wer solche Interventionen am Rande der ersten SPD-Sitzung macht, die der neue Parteichef leitet, gilt schnell als Störenfried. tib

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