Meinung : Machtvergessen

DIE UNION NACH DER KLAUSUR

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Die Union ist in einer denkbar günstigen Ausgangslage. Sie kann zwischen zwei Erfolgsstrategien wählen. Wie die Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat sind, vermag die Regierung aus eigener Kraft fast nichts von Belang auf den Weg zu bringen. CDU und CSU haben damit einerseits die Chance, so viel gestalterisch mitzuregieren, wie keine Oppositionspartei zuvor. Andererseits haben sie die Option, so viel Obstruktion zu betreiben, dass die Regierung, der dann nichts mehr gelänge, womöglich rasch zerbricht. Von so viel Sonthofen hätte Strauß nur träumen können. Die zweite Strategie wäre schon ein bisschen unverantwortlich, aber so ist es nun mal im freien Wettbewerb der Politik: Oberstes Ziel der Opposition ist es, so schnell wie möglich in die Regierung zu gelangen. Trotz allem wird die Union am Ende keine der beiden Strategien in Reinkultur verfolgen. Zur Kooperation ist sie kaum fähig, da sie nicht weiß, was sie will. Ungeklärt bleibt zudem, wer in ihren Reihen geschäftsfähig für Kompromisse ist. Weil aber die Führungsfrage offen ist, gibt es auch niemanden, der die Union auf eine knallharte Oppositionsstrategie verpflichten könnte. So wird sie wahrscheinlich das Schlechteste aus ihrer glänzenden Lage machen. psi

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