Machtverhältnisse in Russland : Auf dem Tandem

Formal ist Medwedew der stärkste Mann in Russland, sogar stärker als Premier Putin. Doch seine Bilanz jenseits der Sonntagsreden und Symbolpolitik ist ernüchternd.

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Kreml-Astrologie ist eine Wissenschaft für sich. Seit Dmitri Medwedew in den Kreml eingezogen ist und Wladimir Putin ins „Weiße Haus“, dem Regierungssitz, hat sie neuen Schub bekommen. Jede Geste, jedes Wort wird daraufhin abgeklopft, ob sich Medwedew von seinem alten Mentor absetzt. Im Westen werden seine Modernisierungsreden gern zitiert. Er prangert den „Rechtsnihilismus“ und die Korruption an – ist das nicht eine versteckte Kritik am System Putin? Auch der Rauswurf des Moskauer Bürgermeisters Luschkow wurde von manchen Beobachtern als Absetzbewegung betrachtet – wollte Medwedew etwa die Gelegenheit nutzen, zwei Jahre vor der Präsidentenwahl einen loyalen Statthalter zu installieren? Doch Medwedews Entscheidung für Sergej Sobjanin hat gezeigt, wie weit diese Spekulationen von der Realität entfernt sind: Sobjanin ist ein enger Weggefährte Putins und leitet seinen Stab. Aber auch für Medwedew ist er ein alter Bekannter: Schließlich hat Sobjanin bereits seinen Wahlkampf gemanagt.

Formal ist Medwedew der stärkste Mann im Staat, der sogar den Premier – Putin – entlassen könnte. Den Spielraum, Reformen anzustoßen, hätte er. Doch jenseits von Sonntagsreden und Symbolpolitik ist seine Bilanz ernüchternd. Sicherheitskräfte lösen Demonstrationen mit Gewalt auf, der Geheimdienst erhält mehr Macht, Nichtregierungsorganisationen werden unter Druck gesetzt, Anna Politkowskajas Mörder sind auf freiem Fuß, von Rechtsstaatlichkeit ist das Land weit entfernt. Abschied von Putins Russland? Fehlanzeige. Die Modernisierung, die Medwedew meint, ist eine Modernisierung der Wirtschaft. Damit kann auch Putin gut leben.

Nach Medwedews Wahl sprach ein russisches Magazin von einer „Tandemokratie“. Nach wie vor sitzen beide auf dem Tandem, Medwedew fährt in dieselbe Richtung wie Putin – doch Putin sitzt vorn und lenkt. Daran wird sich bis 2012 wohl wenig ändern.

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