Meinung : Makler ohne Kunden

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Von Malte Lehming

Man hat die Übersicht verloren. Sind es vier Pläne und drei Konferenzen, mit deren Hilfe der Nahostkonflikt gelöst werden soll? Oder fünf Pläne, vier Konferenzen und zwei neue Sondergesandte? Apropos: Was ist aus Anthony Zinny geworden? Pendelt der immer noch zwischen Jerusalem und Ramallah? Und warum redet keiner mehr vom Mitchell- und vom Tennet-Plan? Alles Makulatur. Die beiden Bush-Reden? Überholt. Die Powell-Initiativen? Lachhaft. Die Vorschläge Saudi-Arabiens? Ad acta gelegt. Nur Joschka Fischer wird nicht müde, „neue Ideen" einzubringen, „Brücken zu schlagen", „mögliche Kompromissformeln" zu finden. Nützen tut das auch nichts, aber mit irgend etwas muss sich der Außenminister ja beschäftigen.

Jetzt tagen sie wieder: in New York gestern die so genannte Viererbande USA, UN, EU und Russland. Am Ende der „intensiven Beratungen" wird ein Kommuniqué verlesen. Ganz bestimmt – wie gut das Treffen verlaufen, wie nahe man sich gekommen und wie wichtig es sei, dass sich die Palästinenserbehörde reformiert. Dann fahren alle nach Hause und treffen sich Ende der Woche in Dänemark wieder – zu den nächsten Gesprächen über den Frieden im Nahen Osten, unter der Schirmherrschaft von UN und EU. Die Bewegungen der hyperaktiven internationalen Diplomatie sollen vertuschen, was doch offenkundig ist: In Nahost bewegt sich nichts. Israelis und Palästinenser sind weiter von einer Verständigung entfernt denn je.

Es mag mal eine Weile ruhig sein. Aber das täuscht. Der nächste Selbstmordanschlag ist nur eine Frage der Zeit. Kein Zaun ist hoch genug, um den Terror zu stoppen, kein Besatzungsregime effektiv genug, um Attentate zu verhindern. Jassir Arafat, um dessen Schicksal sich ein Großteil der vielen Beratungen dreht, ist längst nicht mehr das Hauptproblem. Weitaus beunruhigender ist der stetig wachsende Extremismus. Immer mehr Palästinenser folgen der Logik, ein unwürdiges Leben sei schlimmer als ein ehrenvoller Opfertod. Die Lage erinnert an die Schlussphase des Algerienkrieges vor 40 Jahren. Je repressiver die Franzosen agierten, desto radikaler wurden die Algerier. Am Ende waren 250 000 Algerier und 25 000 Franzosen tot.

Dass damals nicht noch mehr Menschen starben, ist Charles de Gaulle zu verdanken. Er befreite sein Volk von der Herrschaft über ein anderes. De Gaulle hatte erkannt, dass ein Zugewinn an Territorium nicht automatisch einen Zugewinn an Macht bedeutet. Und er hatte erkannt, wie tödlich es für ein Kolonialvolk sein kann, den Freiheitswillen der Unterdrückten zu unterschätzen. Israel hat seit 1967 etwa 130 Siedlungen in den besetzten Gebieten errichtet. Seit 1993, dem Beginn des Friedensprozesses, hat sich die Zahl der Siedler auf heute 370 000 verdoppelt. 42 Prozent der Westbank, inklusive der neuen breiten Umgehungsstraßen, werden von den Siedlern benutzt. Dieser Zustand muss in die Katastrophe führen. Leider ist kein israelischer de Gaulle in Sicht, der den Mut hätte, seinem Volk die Wahrheit zu sagen.

Von den USA ist auf absehbare Zeit kein entscheidender Anstoß zu erwarten. George W. Bush hat sich mit seiner letzten Rede als ehrlicher Makler diskreditiert. Die Absetzung Arafats als Vorbedingung für jeden Fortschritt zu fordern, war töricht. Würde morgen in den besetzten Gebieten gewählt, könnte die Welt froh sein, wenn Arafat gewönne und nicht ein Radikalinski der Hamas. Die Suche nach „koscheren" Palästinensern, mit denen sich manierlich über das Problem der Müllabfuhr von Dschenin verhandeln ließe, zeugt von Realitätsverlust.

Was folgt daraus? Wenn die Entwicklung gut verläuft, bleibt alles beim Alten. Ein paar Selbstmordanschläge hier, ein paar Vergeltungsaktionen dort. Sollte die Lage erneut eskalieren, wäre das für die Beteiligten zwar schlimm, aber vielleicht würde Washington dann kapieren, dass es sich rächt, seine Zähne nur nach einer Seite zu fletschen. Bis dahin – viel Glück allen Konferenzbeteiligten und Pläneschmieden!

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