Meinung : Manchmal hilft nur Schummeln Von Hans Monath

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Mit grimmiger Miene musste Verteidigungsminister Peter Struck am Samstag im Dortmunder Stadion erleben, wie seine Borussen vom Erzrivalen Schalke als Verlierer vom Platz geschickt wurden. Anders als in der Politik sind die Regeln im Fußball vergleichsweise simpel. Es geht am Ende immer nur darum, ob der Ball drin war. Und der Ball von Schalkes Ailton war im Dortmunder Tor. Im Verantwortungsbereich des Ministers bemüht sich die SPD nun um den Nachweis, dass Kreativität auch in der Kunst bestehen kann, eherne Regeln zu ändern.

In der Debatte über die Wehrpflicht steuerte die Regierungspartei auf eine brutale Entscheidung zu. Auf der einen Seite drängen junge Sozialdemokraten gemeinsam mit den Grünen auf die Abschaffung des Dienstes, für den sie 15 Jahre nach dem Ende der Blockkonfrontation keine Rechtfertigung mehr sehen. Auf der anderen kämpft Struck gegen eine wachsende Zahl von Skeptikern dafür, das bewährte System zu retten. Es bestand die Gefahr, dass auf dem Parteitag im Herbst 2005 eine Gruppe als Verlierer dagestanden hätte. Ein Verteidigungsminister, dem die eigene Partei die Wehrpflicht aus der Hand schlägt, macht jedenfalls keine starke Figur.

Irgendwie kamen die Sozialdemokraten auf die Idee, das System zu durchbrechen. Es geht nicht mehr um Ja oder Nein, es soll etwas Drittes erfunden werden, das beiden Lagern in der SPD gerecht wird: Die Wehrpflicht bleibt zwar formal bestehen, wird aber de facto ausgesetzt, solange nur genügend Freiwillige in den Kasernen Dienst tun. Die Grundsatzentscheidung, die der Parteitag eigentlich fällen sollte, wäre vermieden, die Republik müste sich fortan mit einer kleinen Lebenslüge einrichten: Die Wehrpflicht gilt, verpflichtet aber niemanden mehr. Noch gibt es nur eine grobe Richtung, sind Einzelheiten des Anreizsystems wie Bonuspunkte beim Studium oder Steuererleichterungen nur Stichworte. Mit Widerstand ist auch zu rechnen: Unionsregierte Länder müssen zustimmen, wenn Universitäten „gediente“ Studienbewerber bevorzugen sollen.

Kinder rufen „Schummelei“, wenn einer mitten im Spiel die Regeln ändert. In der Wehrpflichtfrage aber könnte der Wunsch der SPD nach Einigkeit der Republik und ihren Wehrpflichtigen eine kluge Lösung bescheren. Klüger als das Herbeten von wehrhaften Grundsatzbekenntnissen ist der neue Versuch allemal.

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