Meinung : Mazedonien: Tanz um das Mandat

Robert Birnbaum

Aus Skopje was Neues? Nein, leider nur das sattsam Bekannte: Scharmützel, Drohungen, Gespräche, die stattfinden, Gespräche, die verschoben, aufgeschoben, abgesagt werden. Wer ehrlich ist, kann nicht sagen, ob und wann der Deutsche Bundestag je über ein Mazedonien-Mandat für die Bundeswehr beschließen wird. Wer noch ein bisschen ehrlicher ist, kann aber sagen, dass ein solches Mandat völlig anders aussehen wird, als es öffentlich dargestellt worden ist. Die Rede ist offiziell von einer 30-Tage-Aktion zum Einsammeln von Waffen, die albanische Rebellen aufgrund einer Friedensvereinbarung freiwillig abgeben. Am Rande wird darauf hingewiesen, dass der Einsatzplan der Nato die Möglichkeit einschließt, diese Aktion zu verlängern und aktuellen Lageentwicklung anzupassen.

Die Wahrheit ist, dass diese - nennen wir sie: Flexibilitätsklauseln - den eigentlichen Kern des Mandats bilden. Die Grundannahmen des offiziellen Einsatzplans sind nämlich bestenfalls im Wolkenkuckucksheim realistisch, nicht aber auf dem Balkan. Selbst wenn sich die Konfliktparteien darauf einigen sollten, die Nato als Garanten einer Friedensvereinbarung einzuladen, spricht alles dafür, dass dies sich rasch ausweiten wird.

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