Medienmacht: Die Wichtigtuer

Als mächtig gelten Medienbetriebe, Verleger oder Journalisten seit jeher, als Kontrollinstanz der Politik und weil sie mit ihren Mitteln Einfluss auf die Köpfe und Herzen von Millionen Menschen nehmen können. Heute sind Medien allgegenwärtig, im öffentlichen wie im privaten Leben. Trotzdem – oder gerade deswegen – verbinden sich mit dem Begriff der „Medienmacht“ höchst diffuse, über die formalrechtlichen Zuschreibungen – Pressefreiheit, vierte Gewalt – hinausgehende Vorstellungen.

Öffentlichkeit ist die entscheidende Grundlage demokratischer Politik. Sie muss sich aus Entscheidungen der gesamten Bevölkerung legitimieren und folglich mit Millionen Menschen kommunizieren. Für Politik und Politiker geht ohne Medien, schlicht gesagt, gar nichts. Auf die Spitze getrieben lässt sich die Frage nach der gegenseitigen Abhängigkeit damit beantworten, dass die Medien in Zukunft theoretisch ohne Politik, die Politik aber keinesfalls ohne Medien existieren kann.

Medienmacht ist immer auch verdächtig, denn sie ist nicht demokratisch legitimiert; für die Kontrolleure gibt es keine Instanz, die über sie wacht. Unkontrollierte politische Einflussnahme auf Zeitungen, Verlage, Sender wird in der Geschichte der Bundesrepublik immer wieder zum Thema. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen wird schon in den 50er Jahren als „Adenauer-Fernsehen“ kritisiert, weil es angeblich zu regierungsfromm ist. Der WDR muss viele Jahre mit dem Spottnamen „Rotfunk“ leben. Legendär bis heute ist die Auseinandersetzung der außerparlamentarischen Opposition und der 68er-Bewegung mit dem Springer-Verlag. Sie wird wieder gegenwärtig, als Wolf Biermann 2007 Ehrenbürger von Berlin wird, der nach dem Attentat auf Rudi Dutschke gedichtet hat, dass eine Kugel aus dem Springer-Verlag gekommen sei.

Springer steht unter „Rechts“Verdacht, es gibt aber auch den umgekehrten, den „Links“-Verdacht gegen Medien: In den 70er Jahren versucht Elisabeth Noelle-Neumann vom Allensbacher Institut für Meinungsforschung den Nachweis, dass eine „Schweigespirale“ der Medien den CDU-Kandidaten Helmut Kohl illegitim um seine Chancen gebracht habe. Dass die Politikredaktionen in Deutschland mehrheitlich rot-grün denken, unabhängig von der Richtung ihrer Verlage, wird im Umfeld schwarz-gelber Politik so beharrlich angenommen, wie Schröder am Ende seiner Amtszeit ein „Medienkartell“ gegen Rot-Grün wittert. Er vermutet dort Medien wie „Stern“ oder „Spiegel“, die vormals Willy Brandt unterstützt haben.

Schröders Vorwurf, es habe eine einseitige Kampagne gegen die rot-grüne Bundesregierung oder für eine schwarz-gelbe Koalition gegeben, ist zu Recht zurückgewiesen worden. Als Kritik an einer Anmaßung der Medien bleibt Schröders Kritik jedoch interessant. Medien machen Kampagnen – aber keine mehr für ein politisches Ziel.

Von großer „Medienmacht“ gehen heute in seltener Übereinstimmung Bürger, Politiker, Wissenschaftler und natürlich die Medienmacher selbst aus. Aber Skepsis und Kritik verdient diese Macht nicht mehr in erster Linie deshalb, weil sie politische Meinungen in die eine oder andere Richtung beeinflusst. Seit der Auflösung der Fernsehnation überschätzen Medienmacher ihren Einfluss auf Köpfe und Herzen der Bürger. Dass niemand weiß, wie sich deren Meinungen bilden, haben die beiden letzten Bundestagswahlkämpfe gezeigt: 2002 hat der Medien-Mainstream Schröder hart dafür kritisiert, wie er den Konflikt mit den USA um den Irakkrieg geführt hat – aber gerade das hat den Ausschlag für seinen nicht mehr erwarteten Wahlsieg gegeben. Noch deutlicher ist die Abfuhr der Vorwegnahme eines schwarz-gelben Wahlsiegs 2005 durch die Medien. Bei der letzten französischen Präsidentschaftswahl haben einige Chefredakteure Empfehlungen ausgesprochen, die bei den Lesern ihrer Zeitungen wenig Eindruck gemacht haben. Ein verblüffendes Ergebnis hat dagegen der Linguist Jean Véronis präsentiert. Er hat in sieben überregionalen Zeitungen die bloßen Nennungen der Kandidaten nachgezählt, unabhängig davon, ob sie kritisch oder positiv waren: Seine Statistik hat das Ergebnis der ersten Wahlrunde präzise und der zweiten annähernd getroffen. Mehr als die Bewertung durch die Medienmacher entscheidet die Zahl der Nennungen über den Erfolg.

Wie zweifelhaft der inhaltliche Einfluss von Medien ist, zeigt in Deutschland die Reformdiskussion. Der öffentliche Grundsound von Zeitungskommentaren und Fernseh-Talk, der seit Jahren den Stillstand beklagt, für mehr, schnellere, schmerzhaftere Reformen plädiert, hat die Mehrheit der Bürger nicht überzeugt. Man kann sogar behaupten: ganz im Gegenteil. Sie wollen nicht die schärfste Reform, sondern dass beim Reformieren Gerechtigkeit herrscht. Mit der großen Koalition haben sich die Deutschen eine Konstellation gesucht, die Reformen ermöglicht, aber solche mit garantiertem Augenmaß.

Unübersehbar ist aber: Die Massenmedien verändern die politische Kommunikation so massiv, dass sie die Politik und die Politiker selbst verändern. Professionelle Kommunikationsstrategien der Politik ziehen deshalb zuerst da ein, wo es ums Ganze, um die Macht geht: in die Wahlkämpfe. Und dort sammeln die Wahlstrategen der Parteien harte Erfahrungen mit den Fußangeln der Medienmacht.

Stoiber-Berater Spreng nennt 2002 als Gründe für die Niederlage nach einer perfekten Kampagne: das Fehlen eines weiteren inhaltlichen Themas, was am Ende zur Ermüdung am Kompetenz- und Wirtschaftswahlkampf führte, die fehlende „Schlussemotionalisierung“ und die „nicht kommunizierbare“ Position der Union zum Irakkrieg und zur Finanzierung der Flutschäden. Mit anderen Worten fehlte es also erstens an Abwechslung, zweitens an Emotion, und drittens finden sich für komplizierte Sachverhalte keine medientauglichen Vereinfachungen. Stoibers Wahlkampf, eine sehr gut durchdachte Inszenierung, ist in die Fallen der massenmedialen Kommunikation gelaufen.

Die aus der Sicht des SPD-Wahlkämpfers von 1998 und 2002, Matthias Machnig, „entscheidende Veränderung“ ist, „dass wir nunmehr wirklich in der Medien- und Informationsgesellschaft angekommen sind“. Seit einigen Jahren könne man beobachten, „dass die Medien anderen gesellschaftlichen Funktionssystemen ihre Ästhetik und ihre eigene Prozesslogik aufdrängen“. Politische Vorgänge, die nicht durch die Medien transportiert würden, seien für die Bürger nicht existent.

„Ein Thema setzen“, um Meinungsführerschaft, Deutungshoheit, Mehrheiten zu erobern, um Entscheidungen treffen zu können, ist ureigene Sache der Politik und von Politikern. Sich durchsetzen – und erst recht bei den Menschen ankommen – muss ein Thema nach den Regeln der Medien. Die aber haben sich ganz und gar verändert, seit Adenauer Rosen gezüchtet und Brandt Kinderköpfe gestreichelt hat.

Medien bestimmen, wie Niklas Luhmann sagt, die „Aufmerksamkeitsregeln“. In ihrer Logik ist Aufmerksamkeit die härteste Währung; deshalb hat das Bild größere Wirkung als das Wort, Gefühl wirkt stärker als Rationalität, Skandalisierung mehr als differenzierte Argumentation, Personen schlagen Sachverhalte. Wenn man Spreng folgt, können sich differenzierte Positionen zu elementaren Themen wie Krieg oder Flut nach diesen Regeln als „nicht kommunizierbar“ erweisen.

Die Aussage, dass Medien irgendwann auch ohne Politik, die Politik aber keinesfalls ohne Medien existieren kann, ist natürlich nur eine theoretische Überspitzung. Aber sie drückt eine Wahrheit aus. Die Medien haben sich von der Politik, mit der sie auf der öffentlichen Bühne lange als unzertrennliches Paar aufgetreten sind, gelöst. Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen, die modernen Massenmedien, sind aus politischen Motiven entstanden. Ehrgeiz, Neugier, die konkrete Arbeit ihrer Gründer und Macher waren auf die öffentliche, politische Sphäre gerichtet – umso besser, wenn sich damit auch noch Geld verdienen ließ.

Politik ist in der gegenwärtigen Medienwelt zu einer Ware neben anderen geworden, mit der man schneller und vor allem viel mehr Geld verdienen kann. Ruhm bringt mehr ein als Macht – die Quoten für Madonna, Bohlen, Gottschalk werden immer höher sein als die für Schröder oder Merkel. Der moderne Medienmagnat pflegt sein Ego nicht mehr in erster Linie, wenn er auf Augenhöhe mit Kanzlern spricht, sondern wenn er backstage bei den Superstars dabei sein darf.

Die Zeiten sind vorbei, in denen Medienmacher von der Eitelkeit getrieben wurden, als Meinungsmacher Minister zu stürzen, Kanzler zu machen, die soziale Marktwirtschaft oder die neue Ostpolitik durchzusetzen. Analog zu den politischen Parteien haben von Adenauer bis Kohl „Bild“ oder „Spiegel“ in medialer Lagerordnung um die Köpfe und Überzeugungen gestritten. Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen sorgte der viel geschmähte Proporz für die Balance der Mittel und der Positionen. Die Medienlandschaft war eine Verlängerung, ein Teil und Spiegelbild der Parteiendemokratie. Dieses Gefüge hatte seinen Preis, zum Beispiel die manchmal klebrige Nähe einzelner Medien oder Journalisten zu Parteien oder Politikern. Der größte Vorteil der medialen Lagerwelten aber war der garantierte Pluralismus der öffentlichen Meinung. Alle Kanzler und Bundesregierungen bis Kohl hatten in den Medien Unterstützung und Gegnerschaft. Die großen Zeitungsgründer der Bundesrepublik haben sich nicht nur als Kontrolleure der Macht verstanden. Sie haben sich ausdrücklich auch für politische Ziele eingesetzt: Axel Springer für die deutsche Einheit, Rudolf Augstein oder Henri Nannen für die neue Ostpolitik von Willy Brandt. Die Springermedien und die linksliberalen Hamburger Blätter, „Spiegel“, „Stern“ und „Zeit“, haben dem Streit um politische Meinungen Form und Ordnung gegeben. Sie waren ein politischer Faktor – eine Rolle, die das Bundesverfassungsgericht in seinem ersten Fernsehurteil bestätigt hat: Medien seien nicht nur „Medium“, sondern auch „eminenter Faktor“ der öffentlichen Meinungsbildung.

Davon kann heute keine Rede sein. In zehn, zwanzig, fünfzig Fernsehkanälen wird Politik zum Konsumgut neben vielen anderen, der Souverän, von dem die Staatsgewalt ausgeht, zum Nutzer oder Konsumenten der Politware. Nicht der Einfluss darauf, wie die Bürger über SPD oder CDU denken, über Staat oder Eigenverantwortung, über Irakkrieg und Auslandseinsätze, macht heute die Macht der Medien aus. Ob und in welcher Tiefe sich die Bürger überhaupt auf das Politische einlassen, darüber entscheiden mit ihrer „Logik“ die elektronischen Massenmedien und, in ihrem Sog, Zeitschriften, Zeitungen, Magazine.

Es ist nur eine schöne Illusion (vor allem der politischen Journalisten), dass die unbestreitbare Macht der Medien über die öffentliche Agenda zugleich eine über Meinungen, Köpfe und Herzen ist. Die „Aufmerksamkeitsregeln“ haben einen hohen journalistischen Preis, der Zwang zum schnellen Themenwechsel und zur Reizsteigerung hat nicht nur die Kehrseite von Ermüdung und Abstumpfung. Schon lange ist die Formel von der „veröffentlichten“ und der „öffentlichen“ Meinung gängig, also dem Unterschied, manchmal einer regelrechten Kluft zwischen den Orientierungen, die in den Zeitungen stehen, und dem, was „die Leute“ denken. Wen wir erreichen, das lässt sich noch ermitteln, was wir aber im Bewusstsein der Menschen bewirken, ist vollkommen unklar geworden.

Die beiden letzten Bundestagswahlkämpfe haben das eindrucksvoll bestätigt. Das Volk denkt sich offenbar „seinen Teil“ und weicht vom Mainstream der veröffentlichten Meinung gern ab. 2002 hat der knappe Vorsprung für Rot-Grün, 2005 das unerwartet schlechte Ergebnis für die Union gezeigt, dass mediale Meinungsführerschaft nicht auch Hegemonie über die Volksmeinung sein muss.

Worin besteht die Macht der Medien wirklich? Das Urteil ist bitter. Sie besteht in der latenten Abwertung des Politischen, in einem unangemessenen Einfluss auf die „Logik“ der Politik, die immer noch treffend und gültig beschrieben ist als ein „langsames Bohren dicker Bretter“. Sicher ist nur: Wenn der Preis nicht reflektiert wird, den die Anpassung der Politik an die Medienlogik verlangt, wird sie alle Akteure entwerten, die sich in Parteien, Institutionen, Regierungen, Parlamenten und in den Medien selbst mit Politik befassen.