Meinung : Medizin muss besser schmecken Von Antje Sirleschtov

-

Weniger Schulden oder niedrigere Beiträge? Keinezehn Monate ist es her, dass Deutschlands Kassenpatienten für den Arztbesuch in jedem Quartal zehn Euro über den Tresen reichen müssen, nachdem ihnen die Regierung versprochen hatte, dass sie ihr Geld schon bald auf dem Weg der Beitragssenkung zurückerhalten werden. Schön dick soll es ja sein, das Polster, das die Krankenkassen nun angespart haben, weil im Ergebnis der Gesundheitsreform mehr Menschen weniger zum Arzt gehen und preisbewusster ihre Pillen aussuchen. Mit vier Milliarden Euro kalkuliert Gesundheitsministerin Ulla Schmidt in diesem Jahr, womit beinahe die Kredite abgezahlt werden könnten, die in den Büchern der Versicherer stehen. Was aber sollen die Kassen jetzt damit anstellen? Lieber ihre Kredite abzahlen, damit Deutschland nächstes Jahr nicht zum vierten Mal den Brüsseler Stabilitätspakt reißt? Oder die Beiträge wirklich senken?

Die Antwort darauf ist ökonomisch so simpel wie sie politisch ohne Alternative ist: Die Beiträge müssen sinken (und die Schulden natürlich auch, was übrigens so im Reformgesetz steht). Dass es an sinkenden Beiträgen nichts herumzudeuteln gibt, liegt zuerst einmal am allgemeinen AhaEffekt, der heute notwendiger denn je ist, um all die Berufspessimisten zu widerlegen, die seit Jahr und Tag erklären, dass das ganze Reformieren ja sowieso nur in den Abgrund führt. Alles nur billige Politpsychologie? Mag sein, aber ohne dieselbe bleibt Ulla Schmidts Reformpaket in seiner Wirkung stecken. Denn schließlich werden den Sinn weiterer Veränderungen im Kassensystem nur die einsehen, die auch spüren, dass sich der bewusstere Umgang mit demselben lohnt.

Im Übrigen muss nicht nur die Gesundheitsministerin, sondern auch der Finanzminister an sinkenden Beiträgen interessiert sein. Denn mit niedrigeren Arbeitskosten rechnen sich neue Investitionen, entstehen mehr Arbeitsplätze, werden mehr Steuern gezahlt, wodurch das Defizit der öffentlichen Haushalte am Ende sinken kann. Das Maastrichter Drei-Prozent-Ziel, könnte man sagen, wird Deutschland überhaupt nur dann wieder erreichen, wenn die Kassenbeiträge sinken. Den diesjährigen Überschuss überwiegend zur Schuldentilgung zu verwenden, wäre also nichts anderes als ein Taschenspielertrick: Hans Eichel könnte die EU-Kommission damit vielleicht auf dem Papier vom Abbau der gesamtstaatlichen Schulden Deutschlands überzeugen. Wirken würde das ganze nur wie ein Placebo.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben