Medwedew: Russisch Brot

Es sind viele dieser kleinen, süßen Brotbuchstaben, die Russlands neuer Präsident Dmitri Medwedew vor seinem Besuch am heutigen Donnerstag Berlin zu naschen gibt. Am Wochenende kassierte er die umstrittene Verschärfung des Mediengesetzes, mit der sein Vorgänger, Wladimir Putin, unliebsame Veröffentlichungen wie die über eine angebliche Liebesaffäre mit einer Sportlerin verhindern wollte. Gleichzeitig wurde bekannt, dass sich Medwedew mit Georgiens Staatschef Saakaschwili treffen will, von einem Ende des willkürlichen Boykotts georgischer Produkte ist die Rede.

Zu guter Letzt kündigte Medwedew eine Öko-Offensive mit härteren Strafen für Umweltsünder und strikteren Schadstoff-Grenzwerten an – wozu das alles?

Auf den ersten Blick muten die neuen Töne aus Moskau wie der Versuch Medwedews an, aus dem Schatten seines Vorgängers zu treten. Doch der Tonlagenwechsel ist ganz gewiss mit Ministerpräsident Putin abgesprochen, der auch im Kreml weiterhin den Ton angibt. Er kann deshalb weitaus mehr sein: ein Politikwechsel. Medwedew und Putin haben offenbar erkannt, dass die Zeit rein konfrontativer Außenpolitik nicht die gewünschte Rendite abgeworfen hat. Legt Russland nun also die Peitsche weg, kommt jetzt die Ära des Zuckerbrots?

Die Bilanz der aggressiven Politik Moskaus gegenüber dem Westen und besonders gegenüber den ehemaligen UdSSR-Bruderrepubliken ist durchwachsen. Im Westen haben Boykottdrohungen gegenüber Gas-Transitländern und Einkäufe lokaler Energieversorger durch russische Unternehmen dazu geführt, dass mehrere Staaten ihre Energie nicht mehr nur aus Russland beziehen wollen. Im Osten haben die ständigen Versuche Moskaus, jede Art der Emanzipation heute unabhängiger Staaten als Verrat oder Kriegserklärung zu brandmarken, nur die dortigen Gesellschaften gegen Russland zusammengeschweißt – ob in der Ukraine, in der Republik Moldau oder in Georgien.

Auch wenn die süßen Buchstaben aus Moskau jetzt noch lange keine zusammenhängende Botschaft, keine konstruktive Politik ergeben – Deutschland sollte alles daran setzen, mehr solcher Signale einzufordern. Es ist höchste Zeit, die deutsch-russische Partnerschaft neu zu definieren, weg vom ewigem Verständnis aus Berlin für alles, was aus postkolonialem Phantomschmerz aus Moskau an Obstruktionspolitik daherkam („lupenreine Demokratie“), – hin zu dem, was beide Staaten gemeinsam in Zukunft erreichen wollen. Nehmen wir Medwedew beim Wort und setzen auf mehr Rechtsstaatlichkeit, eine freie Presse, gerne auch garniert mit Umweltschutz. Dringlicher indes wird eine neue deutsch-russische Agenda sein, die aufzeigt, wie beide Staaten konstruktiv den Wünschen osteuropäischer Länder nach einer stärkeren Annäherung an Europa begegnen können. „Kontrolle durch Stabilität“ muss etwa im von Nationalitätskonflikten erschütterten Kaukasus stets wichtiger sein als die russisch-destruktive Sehnsucht einer „Stabilität durch Kontrolle“.

Will Russland im Kaukasus, in Georgien und auch in der Ukraine stabile Verhältnisse, will es in prosperierenden Gesellschaften dort mit Gas Geld verdienen, dann wird es auch hier Zeit für Zuckerbrot. Nicht nur in Berlin.

Ein Kommentar von Sebastian Bickerich