MEIN Blick : Sterben für Tiflis?

Georgien und die Ukraine gehören nicht in die Nato. Der neueste Erweiterungsversuch dient nur den strategischen Interessen der USA. Von Alexander Gauland.

Alexander Gauland

Manchmal sollte man sich den Namen einer Institution auf der Zunge zergehen lassen: Die Nato ist im Englischen wie im Deutschen die Nordatlantische Verteidigungsorganisation, ein Bündnis der atlantischen Anrainer, also der Vereinigten Staaten, Kanadas und Westeuropas gegen den Ausdehnungswillen eines von der Weltrevolution getriebenen Russlands.

Nun sollte man geografische Begrenzungen nicht wörtlich nehmen. Dass die Mittelmeerländer Griechenland und die Türkei dazukamen, war logisch und auch sinnvoll, da das Mittelmeer in Geschichte und Gegenwart schon durch das britische Gibraltar immer Teil der westlichen Militärgeografie war. Als im Jahre 1989 der Nato der Feind abhanden kam und Russland wieder in seine alte zaristische Großmachtposition einrückte, hatte sich der Sinn dieses Bündnisses erfüllt. Zwar ist es richtig, dass nirgendwo geschrieben steht, dass außer der untergegangenen DDR kein osteuropäisches Land der Nato angehören solle, doch Sinn und Geist der Verständigung mit Russland waren nicht auf die Ausdehnung des westlichen Bündnisses über Oder und Neiße hinaus gerichtet.

Nun mag es für Amerikaner, Briten, Franzosen und auch Deutsche gute Gründe geben, die neuen Freiheiten Osteuropas mit Hilfe eines alten Militärbündnisses zu stabilisieren. Für den russischen Stolz stieß schon das an die Grenzen der Zumutbarkeit. Wenn aber nun mit der Ukraine und Georgien Staaten, die entweder Teil des alten heiligen Russlands waren, oder in schwere ethnische und geografische Konflikte mit ihm verstrickt sind, unter westlichen Schutz gestellt werden sollen, muss die Frage nach der Legitimität eines solchen Handelns erlaubt sein. Schließlich haben die USA in den 60er Jahren mit eben dieser Begründung zu Recht die Aufstellung von Raketen auf Kuba verhindert. Gelten für die westliche Hemisphäre andere Gesetze als für die östliche? Und sind die Nato-Partner im Ernstfall wirklich entschlossen, mit militärischen Mitteln die territoriale Integrität Georgiens zu schützen, was sie tun müssten, wenn Georgien Mitglied der Allianz würde?

Es ist gut, dass die Bundeskanzlerin und ihr Verteidigungsminister uns vor der Zumutung bewahren möchten, Deutschland künftig nicht nur am Hindukusch, sondern auch in Südossetien zu verteidigen. Spätestens dann, wenn die ersten deutschen Soldaten von Tiflis angefordert werden, dürfte auch den heute Desinteressierten klar werden, dass der neueste Versuch einer Erweiterung der Nato allein den strategischen Interessen der USA, aber nicht der deutschen Sicherheit dient. Mourier pour Tbilissi? Mit uns nicht, wenn die große Koalition Kurs hält und Rückgrat zeigt.

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