MEIN Blick : Auch Banken müssen pleitegehen können

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Es ist wieder soweit: Die Banken sind arm wie Kirchenmäuse, leihen sich kein Geld mehr und müssen nun schon zum zweiten Mal kapitalisiert werden, sprich vom Steuerzahler auf dem Umweg über die EZB oder einen Rettungsschirm vor den Folgen eigenen Tuns bewahrt werden. Was haben uns die Politiker nach der Lehman-Pleite nicht alles versprochen: mehr Eigenkapital, keinen Eigenhandel, weniger Derivate und mehr Regulierung, schließlich Stresstests wie für Kampfpanzer der Bundeswehr. Das Ergebnis: Die Banken stehen wieder kurz vor dem Aus!

Nun sage bitte niemand, die Banken könnten nichts dafür, schließlich sei es die US-Regierung gewesen, die Leuten ohne ausreichendes Einkommen Häuser verschaffen wollte, und die europäischen Regierungen, die Griechen, Italiener und anderen das Borgen bis Oberkante Unterlippe ermöglicht hätten. Also selbst schuld, wenn jetzt der amerikanische, deutsche oder französische Steuerzahler einspringen muss. Falsch. Niemand konnte die Banken zwingen, Staatsanleihen mit hohem Risiko und glänzender Verzinsung zu kaufen. Es waren immer unternehmerische Entscheidungen, die zu Schieflagen geführt haben.

Nicht die Politik ist schuld, sondern diejenigen, die es der Politik ermöglichten, wider alle wirtschaftliche Vernunft eine Schuldenwirtschaft zu treiben. Und da beginnt das moralische Problem. Marktwirtschaft funktioniert nur, wenn Risiko und Verantwortung eine unzerreißbare Einheit bilden, wenn unternehmerische Entscheidungen auch zu Totalinsolvenz führen können, wenn der Unternehmer oder Aktionär, aber keine unbeteiligten Dritten haften.

Weder Alfried Krupp noch die IG-Farben-Manager konnten sich nach dem Krieg unter Hinweis auf den nationalsozialistischen Staat ihrer unternehmerischen Verantwortung entziehen. Dieses Band haben die Banken zerrissen, indem sie ganze Volkswirtschaften als Geiseln genommen haben. Und da niemand deren Untergang riskieren will, gibt es auch keine Strafe und damit keine Möglichkeit der Bändigung.

Noch hält sich der Protest dagegen in Grenzen. Doch schon der nächste Einbruch könnte der Überzeugung zum Durchbruch verhelfen, dass zwischen Milliardenhilfen für private Banken und deren endgültiger Verstaatlichung kein großer Unterschied besteht.

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