MEIN Blick : Hammer statt Gebläse

Vom Koch und Kellner: Rot-Rot hilft der SPD nur, wenn sie dabei der Chef ist

Alexander Gauland

Dass es in Thüringen schwer werden würde, war abzusehen. Und das liegt nicht nur an der persönlichen Unverträglichkeit der beiden Spitzenkandidaten Bodo Ramelow und Christoph Matschie.

Im Prinzip ist es ja richtig, dass allein eine Reintegration der Linken, also salopp ausgedrückt das Wiedereinfangen der verlorenen roten Söhne und Töchter der SPD, eine Machtoption eröffnet und auf Dauer das Projekt der linken Volkspartei rettet. Doch das kann eben nur gelingen, wenn die SPD der Koch und die Linke der Kellner ist – wenn die neue USPD zu den Mehrheitssozialisten zurückfindet und nicht umgekehrt. Dort, wo die Mehrheitssozialisten in der Minderheit sind, mag man noch so viel tricksen, SPD-Fraktion und Grüne zusammenzählen, nach unabhängigen Kandidaten à la Gesine Schwan suchen, Partei und Regierung können nur von vorn und direkt und nicht über Mittelsmänner und Konsenskandidaten geführt werden. Gibt die SPD diesen Anspruch auf, ist sie machtpolitisch erledigt und das Symbol der verschlungenen Hände drängt sich auch dort vor, wo keine sowjetische Militärmacht mehr den linken Anspruch durchsetzen kann.

In der Politik ist Symbolik fast alles und ein von Sozialdemokraten gewählter linker Ministerpräsident symbolisiert die Abdankung von Führungswillen und Gestaltungsmacht im Bruderkampf. Dass die Thüringer Spitzengenossen das erkannt haben, lässt für die SPD hoffen. Denn es kommt eben in der Politik nicht nur auf Inhalte, sondern auch darauf an, wer sie durchsetzt und damit sich selbst. In den Ländern ist das Fenster der medialen Wahrnehmung schmal und die Öffnung reicht selten für mehr als für den Kopf des Ministerpräsidenten. Eine CDU- Frau ist da weit weniger spannend als es der erste linke Landesvater wäre. Die SPD wird also bei aller Begeisterung für zusätzliche Blockade-Stimmen gegen eine schwarz-gelbe Republik immer genau überlegen müssen, wem diese Blockade letztlich nützt, ihr oder den verlorenen Söhnen und Töchtern.

Und daran muss auch Matthias Platzeck denken, wenn er sich für die eine oder andere Zusammenarbeit in Brandenburg entscheidet. Denn die CDU hat mit 19,8 Prozent keine Chance, die Brandenburg-Partei zu werden, Die Linke könnte mit ihren 27,2 Prozent einem weniger populären Ministerpräsidenten als es Platzeck heute ist und dabei doch nur auf 33 Prozent kam, die Schau stehlen und selbst die Nummer eins werden.

Daran sollten auch die Genossen in Berlin denken, wenn sie Soll und Haben einer rot-roten Strategie in den Ländern bilanzieren. Die neue Bundesregierung wird auch ohne „feindlichen“ Bundesrat schnell an Popularität verlieren, der einmal eingebüßte erste Platz in den Ländern ist für die SPD dagegen nur schwer wieder zu erringen. Deshalb sollte sie rot-rote Koalitionen nur dort schmieden, wo sie den Hammer führen kann und nicht das Gebläse bedienen muss.

Auch Lassalleianer und Bebelianer waren sich einst spinnefeind und fanden doch in einen gemeinsamen Pferch, denn anders als die bürgerlich schicken Grünen ist Die Linke Fleisch vom Fleisch der alten Arbeiterpartei SPD, zwar in der politischen Realität von heute getrennt, aber eben doch aus dem gleichen Holz. Und das ist sozialdemokratisch, nicht linkssozialistisch mit kommunistischer Maserung.

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