Merkel in China : Diplomatie der kräftigen Worte

Angela Merkel will, dass China in der Welt mehr Verantwortung übernimmt. Die Kanzlerin mag für Pekings Führer ein unbequemer Gast sein, Respekt genießt sie trotzdem.

Harald Maass

Jahrelang hatten deutsche Kanzler in China nur hinter vorgehaltener Hand über Themen wie Menschenrechte und Produktpiraterie gesprochen. Öffentliche Kri tik war tabu. Man dürfe die KP-Führer nicht bloßstellen, hieß es unter Helmut Kohl. Die deutsche Wirtschaft dürfe ihre Chancen in dem Wachstumsmarkt nicht gefährden, bei Gerhard Schröder.

Mit Angela Merkel ist die Zeit der stillen Töne vorbei. Es bringe nichts, wenn sie nur „um den heißen Brei herumrede“. Statt wie ihre Vorgänger verschämt Listen mit den Namen politischer Gefangener zu überreichen, sprach Merkel Menschenrechtsverletzungen offen an und traf Regierungskritiker. Sie beklagte Produktpiraterie und auch zu den Berichten über Spionagevorfälle auf Regierungscomputern fand Merkel klare Worte. Pekings Führer werden über diesen neuen Kurs nicht erfreut sein. Für sie war es früher einfacher, als man nur ein paar Großaufträge an deutsche Firmen verteilen musste und dafür einer Wertedebatte aus den Weg gehen konnte. Doch wer geglaubt hat, dass mit dem Ende der stillen Diplomatie die Beziehungen, die wirtschaftlichen zumal, Schaden nehmen würde, irrte. VW verkauft auch weiter die meisten Autos im Land. Siemens beschäftigt 43 000 Chinesen und meldete Rekordergebnisse.

Merkel mag für Pekings Führer ein unbequemer Gast sein, Respekt genießt sie trotzdem – weil die Kanzlerin ihre Kritik nicht mit erhobenem Zeigefinger anbringt. Für Merkel besteht Chinapolitik aus mehr als nur ein paar Reizthemen. Sie will Peking stärker in die Weltpolitik einbinden. Dafür gibt es gute Gründe: Ob Klimaschutz oder Darfur – viele globale Probleme lassen sich heute nur mit China lösen. Peking ist der größte Investor in Afrika und stützt mit seinem Ölgeld die Diktatoren auf dem Schwarzen Kontinent. Der Wirtschaftsaufschwung macht China nicht nur zu einer globalen Handelsmacht sondern auch zu einem globalen Umweltzerstörer.

Um solche Themen ernsthaft zu diskutieren, braucht Merkel eine Gesprächsbasis mit Regierungschef Wen Jiabao und Staatspräsident Hu Jintao. Offenbar hat sie den passenden Ton gefunden. Man vereinbarte einen Dialog über Klimapolitik, den Schutz geistigen Eigentums und Qualitätssicherung bei chinesischen Exporten. Deutschland will künftig mit China auch über globale Themen wie Afrikapolitik und Ressourcenknappheit strategische Gespräche führen.

Die Erwartungen an diesen Dialog sollten nicht zu hoch sein. China ist längst so groß und mächtig, dass es sich von einem deutschen Kanzler nicht in seine Politik reinreden lässt. Chinas Führer haben vor allem ein Ziel: Das Land der 1,3 Milliarden soll sich weiter rasch entwickeln und dafür braucht es Ressourcen, Energie und billige Arbeitskräfte. Umweltschutz und Rechtsstaatlichkeit sind zweitrangig. Dennoch ist Merkels Chinapolitik ein Fortschritt. Viel zu lange versteckte sich die deutsche Außenpolitik hinter dem Klischee, dass Asiaten keine klaren Worte vertragen. Wer Pekinger Eheleuten einmal beim lautstarken Streit auf der Straße zugehört hat, weiß, dass Chinesen sehr wohl mit Kritik umgehen können. Chinas Führer werden sich nur durch einen offenen Dialog dazu bringen lassen, künftig mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Da darf es ruhig auch mal deutlich werden, wenn man sich am Ende besser versteht.

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