Merkel, Koch und die Bildung : Die Schule der Aufgeregten

Roland Kochs Worte sind oft nur scheinbar klar. So ist es auch im Streit um die Frage, ob "die Bildung" ausgenommen werden soll bei den unausweichlichen Kürzungen oder ob auch hier gespart werden muss.

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Roland Koch gefällt sich in der Rolle des Ritters, der den Kampf nicht fürchtet. Er selbst nennt es ein Privileg, Menschen aufregen zu können, weil nur so demokratische Prozesse in Gang kämen. Tatsächlich aber zieht auch Ritter Roland bevorzugt dann in den Kampf, wenn er die Aufzuregenden auf seiner Seite wähnt. Und selbst dann hält er sich den Weg offen für ein erfolgversprechendes Rückzugsgefecht. Seine Worte sind oft nur scheinbar klar. So ist es auch im Streit um die Frage, ob „die Bildung“ ausgenommen werden soll bei den unausweichlichen Kürzungen, wie Merkel angekündigt hat, oder ob auch hier gespart werden muss, wie Koch fordert.

Die Sache an sich ist schon kompliziert genug, wegen der geteilten Verantwortung von Bund und Ländern, wobei letztere die größere Last tragen, sowie wegen der Unschärfe des Begriffs. Denn unter „Bildungsausgaben“, wie sie jetzt diskutiert werden, fallen sowohl Mittel für Schulen als auch für Kinderbetreuung. Noch schillernder wird die Auseinandersetzung dadurch, dass es nicht um eine Kürzung ausgehend vom derzeitigen Stand der Ausgaben geht, wie zuweilen suggeriert wird, sondern um eine Verschiebung des Ziels, die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2015 annähernd zu verdoppeln, wie Koch im Subtext sagt. Weniger vom Mehr, das könnte auch der Kompromiss sein, mit dem sowohl Koch als auch Merkel leben können.

Die politisch spannendere Frage allerdings ist, ob sich die Aufgeregten wieder beruhigen. Bankenkrise, Eurokrise, Schuldenbremse und Milliardenrettungspakete werden zu Lastenverteilungskämpfen führen, bei denen auch Ritter Roland sein Visier zuklappen wird. Das Perfide an Kochs Beitrag zur Lage sind nicht seine eher allgemeinen Worte zur Notwendigkeit des Sparens, sondern sein Hinweis im „Spiegel“-Interview auf eine Alternative: „Was wäre wohl los gewesen, wenn ich zuerst über die rund 80 Milliarden Euro staatlichen Zuschüsse zur Rentenversicherung gesprochen hätte? Dann wären Vertreter der älteren Generation mit derselben Empörung über mich hergefallen wie jetzt die Bildungspolitiker.“ Was Koch nicht sagt: Die ältere Generation, das ist die Mehrheit – und die scheint ihm das Wichtigste zu sein. Roland Koch ist längst nicht so mutig, wie er sich gerne gibt. Eher ein bisschen kurzsichtig.

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