Merkels Außenpolitik : Einseitige Vorleistung

Andere Völker sind mächtig, wir sind moralisch: Angela Merkel brilliert, global gesehen, auf zwei Feldern - beim Klima und den Menschenrechten. Durch sie ist ein frischer Ton in die deutsche Außenpolitik eingekehrt. Die Probe aufs Exempel steht jedoch noch aus.

Ein Kommentar von Malte Lehming

Eine Kanzlerin, die den Dalai Lama empfängt, kann die Bundeswehr in Afghanistan lassen. Das ist ein skurriler, erklärungsbedürftiger Satz. Was hat der Obertibeter mit dem Hindukusch zu tun? Die Sache klärt sich, wenn man sie der Reihe nach und von ihrer Wirkung her beschreibt. Angela Merkel brilliert, global gesehen, auf zwei Feldern - beim Klima und den Menschenrechten. Dafür wird sie geachtet und bewundert, weit über Deutschland hinaus. Überdies beweist sie Mut. Ob gegenüber der chinesischen Führung, Wladimir Putin oder George W. Bush: Sie nimmt kein Blatt vor den Mund, spricht an, was sie stört. Durch sie ist ein neuer, frischer, ja etwas undiplomatischer Ton in die deutsche Außenpolitik eingekehrt, jenseits der Kohlschen Scheckbuchdiplomatie und der Schröderschen Kungeleien.

Das mögen die Deutschen. Andere Völker sind mächtig, wir sind moralisch. Und bei den moralischsten aller Themen, Klima und
Menschenrechte, sind wir inzwischen sogar Weltspitze. An jenen nationalen Stolz, den Gerhard Schröder mit seinem Nein zum Irakkrieg aufbaute, kann Merkel anknüpfen. Denn der Nie-wieder-Faschismus-Schwur aus der unmittelbaren Nachkriegszeit hat sich in einen Nie-wieder-Duckmäuser-Schwur verwandelt: Wir sagen, was wir denken, und wir suchen uns unsere Partner gefälligst selbst aus. Vielleicht ist dieser Wandel verständlich. Es gab da einen gewissen Nachholbedarf.

Die Probe auf Exempel steht noch aus

Darüber hinaus allerdings ist Merkels Außenpolitik ungetestet. Im Unterschied zu Rot-Grün hat sie weder mit den Folgen eines Anschlags wie dem vom 11. September 2001 zu tun gehabt, noch musste sie zwei heikle Kriegsentscheidungen treffen (Kosovo ohne UN-Mandat und Afghanistan an der Seite der US-Regierung). Was sich bislang konkret bilanzieren lässt, sind Fehlerlosigkeit, gute Gipfeldiplomatie und einige Nuancenverschiebungen. Außenpolitik ist wieder Chefsache, Bush kein Gegner und Putin kein Busenfreund mehr, der polnische Querulant wurde ausgesessen, das Verhältnis zu Israel repariert. Nicht schlecht, aber
allenfalls solide Handwerksarbeit.

Die Probe aufs Exempel steht noch aus. Und die Wahrscheinlichkeit wächst, dass es bald ungemütlicher für die Kanzlerin wird. Man könnte auch sagen: ernst. Die Verlängerung der Afghanistan-Mandate wird sie trotz des weit verbreiteten Unbehagens sicher durchs Parlament bekommen. Doch alsbald schon dürften sich der Kosovo- und Irankonflikt verschärfen. Bei beiden zeichnet sich ein ähnliches Dilemma ab: Ist Deutschland bereit, in eine "Koalition der Willigen" einzutreten, die an Brüssel und dem UN-Sicherheitsrat vorbei - und gegen den Widerstand von Russland und China - die Souveränität des Kosovos akzeptiert und weitere drastische Sanktionen gegen Teheran beschließt?

Inhaltlich scheint Merkel auf Seiten der Westalliierten (Washington, London, Paris) zu stehen. Doch sie weiß, wie viel Angst viele Deutsche vor einer Verschärfung internationaler Krisen haben und wie hoch im Kurs bei ihnen das Völkerrecht, die Dialogbereitschaft und die Konsenssuche stehen. Vielleicht erklärt das, warum die Kanzlerin sich dermaßen intensiv ums Klima und die Menschenrechte kümmert. Es sind Investitionen in die Zukunft. Sie will bei ihren Landsleuten Vertrauen aufbauen, um in Krisenzeiten davon zehren zu können. Wer den Dalai Lama empfängt, strebt nicht nach der Unabhängigkeit Tibets, sondern danach, trotz einer möglichen Irakisierung Afghanistans Kurs halten zu können.

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