Minister de Maizière : Kein Blendwerk

Der Bundeswehr kann nach Lage der Dinge nichts Besseres passieren, als jetzt einen anderen und diesen Minister zu bekommen: Thomas de Maizière.

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Ein großer General braucht auch Fortüne, hat der Alte Fritz einmal gesagt. Wenn wir jetzt voraussetzen, dass Angela Merkel in ihrem Amt sogar eine Art Feldherrin ist, dann ist es wohl so, dass sie Fortüne hat. Denn der Bundeswehr kann nach Lage der Dinge nichts Besseres passieren, als jetzt einen anderen und diesen Minister zu bekommen: Thomas de Maizière.

Im Nachhinein kann sich herausstellen, dass das Scheitern des Freiherrn zu Guttenberg für die Bundeswehr eine glückliche Fügung war. De Maizière bringt viel von dem mit, was ein Chef in diesem herausfordernden, gefährlichen, einzigartigen Ressort benötigt. Nicht außenpolitisch, aber innenpolitisch hat er die richtige Laufbahn, als Justizminister, Innenminister, Finanzminister, Staatskanzleichef, Kanzleramtsminister. Er kennt sich aus im Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern, was wegen der Standorte demnächst wichtig wird. Er ist gebürtiger Bonner, reingeschmeckter Sachse, angenommener Berliner, verwaltungs- und politikerfahren. Er hat sowohl Zivilität im Auftreten als auch diese Schnoddrigkeit im Umgang, die zeigt, dass er nicht unter einem Mangel an Selbstbewusstsein leidet. Den Primat der Politik kann er bestimmt verteidigen.

Und dann bringt de Maizière noch einen weiteren, fast unschätzbaren Vorteil mit: den Namen. Sein Vater, Ulrich, war ein großer General der Bundeswehr, war ihr Generalinspekteur von 1966 bis 1972, einer der Väter der „Inneren Führung“, einer derer, die den Staatsbürger in Uniform prägten. Der Sohn ist mit dem groß geworden, was die Armee in einem demokratischen Gemeinwesen ausmachen und machen soll. Der Name, den er trägt, wird bis heute geehrt. Er wird es Thomas de Maizière einfacher machen – und zugleich schwieriger.

Einfacher, weil de Maizière für die Reform, die jetzt ansteht, die quasi ein Neuaufbau ist, alle mitnehmen muss, nicht zuletzt das Offizierskorps, das – grob gesagt – die Schnauze voll hat von den Wechseln an der Spitze, die immer einhergehen mit neuen Befehlen, was als Nächstes zu tun ist. So kann keiner planen, schon gar nicht die Armee von übermorgen. Da genießt ein de Maizière zunächst einmal einen Vertrauensvorschuss. Was der schwierige Teil ist: Die bisherige Planung ist ein Torso, ist rudimentär, wie das Bundeskanzleramt kürzlich schnarrend urteilte, ums Haus ist es ganz anders bestellt, als es der scheidende Minister Guttenberg behauptet hat. Nicht einmal das Aussetzen der Wehrpflicht ist bereits Gesetz, an der strategischen Begründung für die Reform und dem zukünftigen Auftrag wird noch geschrieben. Ob es ausreichend Geld gibt, steht auch nicht fest.

Die Wehrpflicht wurde geschleift, um zu sparen. Wer heute noch behauptet, das ginge, der lügt. Denn wer in den Kreiswehrersatzämtern fragt, wie denn die Nachfrage für freiwillig Wehrdienstleistende so sei, wird erschrecken. Gerüchteweise heißt es: 4000 Soldaten werden im Quartal gebraucht, 64 hätten sich gemeldet, weil nicht klar sei, wie es weitergeht. Richtig oder nicht, ersichtlich wird, dass es in Richtung Katastrophe führt. Das muss de Maizière verhindern.

Die Bundeswehr, Armee der Demokratie, Grundpfeiler der Verfassung, Garant der Stabilität – ist sie bald nicht einmal mehr bedingt abwehrbereit? Die Planung jetzt ist darum in jeder Hinsicht für ihre zukünftige flexible Einsatzbereitschaft existenziell. Sie muss schnell vorliegen, noch im März. Sie darf kein Blendwerk sein. Sie braucht einen Minister von großem Format. Und mit Fortüne dazu.

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