Meinung: Mit der Machete

Die Arbeitslosen wenden sich ab mit Grausen: Erst Hartz, dann Rürup, nun Herzog – tüchtige Männer versammeln Fachleute in Kommissionen, damit die Vorschläge für mehr Arbeitsplätze machen. Und in der Zwischenzeit stellen wir uns auf fünf Millionen Arbeitslose im Winter ein. Als jüngster Therapeut des schlappen Arbeitsmarktes hat Roman Herzog jetzt sein Programm vorgestellt. Und der Altbundespräsident verspricht viel: Wenn die Politik seine Vorschläge umsetzte, dann könnte der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung um bis zu 2,5 Prozent sinken. Von solcher Größenordnung kann Gesundheitsministerin Ulla Schmidt bei allem Reformeifer nicht mal träumen. Aber auch Herzogs Ziel ist nicht mehr als eine Rechengröße. Dabei sind viele seiner Vorschläge kostensparend und effizient. Vor allem die Punkte, die mit aktiver Arbeitsmarktpolitik zusammenhängen. ABM, SAM, Jump, FuU und die vielen weiteren Instrumente im Förderdschungel, mit denen die Arbeitsämter die Menschen kurzzeitig beschäftigen, aber nicht wirklich nach vorne bringen – Herzog will hier mit der Machete ran. Das ist sinnvoll, zumal es im Osten auf absehbare Zeit keinen Kahlschlag geben soll. Alles in allem aber sind die Vorschläge nicht sonderlich originell. Und forcieren eher Verdruss und Verunsicherung bei den Arbeitslosen. alf

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