Meinung : „Mit euch geht es nicht“

Auch unter Gerhard Schröder ist die SPD als Regierungspartei gescheitert – und hat doch Geschichte geschrieben

Tissy Bruns

Als Gerhard Schröder Bundeskanzler wird, ist seine Partei 135 Jahre alt. Seinen Lebenslauf kann man lesen wie ein kurzes Lehrbuch über die Geschichte der deutschen Sozialdemokraten: Geboren in bedrängten Verhältnissen, in denen nicht vorgesehen war, dass er es einmal zu etwas bringen würde. Doch der Sohn einer Putzfrau nimmt sein Schicksal in die Hand. Ganz wie es in den alten Arbeitervereinen vorgedacht wurde, macht er seinen Weg durch Bildung und politische Teilhabe. Wenn man diesem Kanzler Charisma bescheinigen kann, dann erwächst es aus seiner Lebensgeschichte, die in der alten Bundesrepublik Deutschland tausend-, ja millionenfach Wirklichkeit wurde. Der deutsche Sozialstaat hat nach 1945 den Traum der Unterdrückten des 19. Jahrhunderts erfüllt. Das hat sehr viel zu tun mit der ältesten Partei dieses Landes. Wie Gerhard Schröder daran gescheitert ist, diesen Sozialstaat zu reformieren – auch darin zeigt sich die SPD, die wandlungsfähiger ist als jede andere Partei.

Doch sozialdemokratische Metamorphosen sind eben auch schwer. Wer sie will, muss davon überzeugen, dass die SPD damit nicht aus ihrer Geschichte aussteigt. Für die Generation Schröder war das besonders schwer. Die Volkspartei von Willy Brandt und Helmut Schmidt stand noch recht solide auf den Strukturen der ursprünglichen Klassenpartei, die in der Weimarer Zeit versuchsweise und mit dem Godesberger Programm von 1959 endgültig überwunden wurde. Es gab eine zahlenmäßig noch große Arbeiterschaft, mit ihren Gewerkschaften, den Wohlfahrts- und Jugendverbänden. Brandt konnte die traditionellen Milieus verbinden mit seiner „neuen Mitte“. Ideologisch bot die politische und kulturelle Landschaft noch klare Anhaltspunkte für die Unterscheidungen von Rechts und Links. Ob es um die Ostpolitik, die Öffnung des Bildungswesens oder das neue Scheidungsrecht ging – jeder einzelne Baustein der Agenda fügte sich ein in ein großes Bild des Aufbruchs.

Brandts Enkel finden eine ganz andere Situation vor. „Die sozialdemokratische Wirklichkeit der 90er Jahre ist gerade durch Buntheit, Widersprüchlichkeit, Pluralismus und Unübersichtlichkeit gekennzeichnet“, schreiben Peter Lösche und Franz Walter in ihrem Buch „Die SPD“. Es dominieren im Mittelbau und der Spitze der SPD die ehemaligen Jusos aus den 70ern. Sozial sind sie allenfalls noch Arbeiterkinder, die durch eigene Anstrengung den Weg in akademische Berufe gefunden haben. Sie leben nicht in Trabantenstädten, Arbeitersiedlungen, den entstehenden Migrantenvierteln. Offene Bildungswege sind durch die Reformpolitik der 70er Jahre zum staatlichen Versprechen geworden, so wie die Sicherung durch die Sozialsysteme als Anspruch verstanden werden, nicht mehr als Solidarität auf Gegenseitigkeit. Der alte Arbeitersatz klingt in den Ohren der Wohlstandskinder roh: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ Die Enkel erben die Illusionen des vollendeten Sozialstaats. Illusionen, die angesichts der demografischen Entwicklung und der Globalisierung zusammenbrechen werden.

Geistig und kulturell sind die neuen Protagonisten der SPD nicht anders als die Bevölkerungsschichten, die sie unter dem Dach der SPD zusammenhalten wollen: heikel und unberechenbar. Als Jusos und junge Sozialdemokraten haben sie zu einer Re-Ideologisierung der Nach-Godesberg-SPD beigetragen, die Willy Brandt durch die Einführung von programmatischen Spielwiesen (Orientierungsrahmen ’85) noch eindämmen kann. Unter dem zweiten sozialdemokratischen Kanzler, Helmut Schmidt, der der Wohlstandsgesellschaft die ersten Einschränkungen abverlangen muss, funktioniert das nicht mehr. Von niemandem überboten ist bis heute der Hochmut, mit dem Oskar Lafontaine Schmidt die „Sekundärtugenden“ vorhielt. Als die Enkel aber nach Schmidt die Verantwortung übernehmen, versagen sie vor allem als Programmatiker. In dieser Zeit wird die jüngere SPD-Generation mit der ökologischen Frage und dem Aufkommen der Grünen konfrontiert. Das Berliner Parteiprogramm, das Oskar Lafontaine verantwortet, findet keine Antwort auf diese entscheidende geistige Herausforderung. Die „Grenzen des Wachstums“ stehen der sozialdemokratischen Grundüberzeugung diametral entgegen, dass Technik und Gesellschaft im Sinne des Fortschritts gestaltet werden können. Die neue Ideenwelt der Selbstbegrenzung fügt sich nicht umstandslos ein in den Pluralismus des Godesberger Programms. Das Berliner Programm löst das Problem nicht, es ist hinfällig, als es 1989 verabschiedet wird. Kapituliert vor den Widerständen aus der SPD hat Lafontaine schon vorher: ein konturloses Programm.

Gerhard Schröder kommt bis zu seinem Ende als Kanzler aus diesem Dilemma nicht heraus. Der ehemalige Juso-Chef muss die Blütenträume seiner Generation überwinden. Um überhaupt wieder regierungsfähig zu werden, braucht die SPD einen wie ihn, der die Neigung zu wirklichkeitsfremden Programmdebatten frontal bekämpft. Er muss der SPD den Pragmatismus einbläuen, ohne den weder Brandt noch Schmidt ausgekommen sind. Schröder packt den Mentalitätswechsel ausschließlich durch politische Praxis an. Seine Vorgänger haben regiert, nachdem sie mit dem Godesberger Programm eine für die ganze SPD nachvollziehbare Grundlage ihrer Politik geschaffen hatten.

Doch: Kontur durch praktische Politik, das akzeptieren die Mitglieder und Anhänger der christlichen Volksparteien, die sich wie selbstverständlich zum Regieren berufen fühlen. Das Muster, nach dem die SPD die Dinge in Bewegung setzen will, ist anders. Ihr Ziel und Lebenselixier sind nicht die Regierungsbänke, sondern die Gesellschaft – und das Regieren allenfalls Mittel zum guten Zweck.

Das erste Beispiel für den sozialdemokratischen Durchsetzungsmechanismus der SPD hat unfreiwillig Otto von Bismarck geliefert: Parallel zu den Sozialistengesetzen, die der aufstrebenden Arbeiterschaft politisch die Luft zum Atmen nehmen soll, beschert der Reichskanzler den Arbeitern auch ein für seine Zeit vorbildliche Sozialgesetzgebung, um ihrer politischen Vertretung das Wasser abzugraben. Kein schlechter Schachzug. Doch er endet mit einem Sieg der SPD und mündet letztlich in die Erkenntnis, dass der Kapitalismus mit der Demokratie besser auskommt als mit dem Obrigkeitsstaat. Bismarcks Sozialversicherung lebt bis heute, die Sozialistengesetze fallen nach wenigen Jahren – und die SPD ist stärker als zuvor. Verbot, Unterdrückung, Emigration erleben und erleiden Sozialdemokraten auch im 20. Jahrhundert. Aber nach 1945 ist für das halbe Europa, nach 1989 für das ganze der Siegeszug der Demokratie Wirklichkeit. Ein Siegeszug, der ohne die politische Emanzipation der Arbeiterschaft nicht hätte stattfinden können.

Es ist die Ausnahme, nicht der Normalfall, dass die SPD dabei in Regierungsämtern sitzt. Die soziale Marktwirtschaft der Bundesrepublik wird zu Recht mit dem Namen von Konrad Adenauers Wirtschaftsminister, Ludwig Erhard, verbunden. Sie speist sich aus dem geistigen Fundus der katholischen Soziallehre, aber eben auch der Arbeiterbewegung. Und Erstere hätte in der Ära Adenauer nicht so viel Gewicht gehabt, wenn die Union nicht auch auf die Konkurrenz zu ihrer Linken hätte achten müssen. Heute ist fast vergessen, wie groß 1949 in der Unionsfraktion die Neigungen zu einer Koalition mit der SPD waren. Vor allem an Rhein und Ruhr bedurfte es Adenauers höchster Führungskunst, um den Weg der kleinen Koalition mit der FDP, zu Westbindung und Marktwirtschaft durchzusetzen. In beiden Volksparteien wissen die kleinen Leute, wie blutig sie für den fehlenden demokratischen Geist ihrer Eliten hatten zahlen müssen. Und die deutschen Wirtschaftsführer hatten sich besonders schwer kompromittiert.

Wählen mochten die Nachkriegsdeutschen die SPD trotzdem nicht. Die Menschen wollten nach vorne schauen. Aber im Gesicht des SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher sahen sie die Spuren des Leids derjenigen, die sich anders als die Mehrheit von Anfang an gegen Hitler gestellt hatten. Schumacher opponierte vergeblich und zu Unrecht gegen die Westbindung; er konnte die SPD nicht aus dem „30-Prozent-Getto“ führen, das Herbert Wehner überwinden wollte, der das Exil als Kommunist im Hotel Lux in Moskau verbracht hatte.

Doch Menschen wie Schumacher ist der große Zustrom in die SPD zu verdanken, der in den 70er Jahren stattfindet. Denn die zweite Nachkriegsgeneration fragt nachdrücklich, worüber die erste schweigen wollte. Und die eindeutige Nazi-Gegnerschaft führender Sozialdemokraten wird nun zum moralischen Bonus, zu einem Pfund, mit dem die SPD wuchern kann. 1972, bei der vorgezogenen Bundestagswahl, die Willy Brandt durch eine gescheiterte Vertrauensfrage herbeiführt, wird die SPD erstmals die stärkste Partei im Parlament. Unter den jungen Leuten schließen sich über 60 Prozent einer euphorischen Wahlkampagne an: „Willy wählen“. Es ist der Höhepunkt der ersten sozialdemokratischen Kanzlerschaft in der Bundesrepublik.

Und zugleich der Scheitelpunkt. Denn Willy Brandt wird 1974 zurücktreten, vordergründig wegen des DDR-Spions Günter Guillaume, mehr aber noch, weil in seiner Partei der Reformschwung in der Bevölkerung völlig überschätzt wird. Es sind Deutschlands Müllmänner, schreibt sein Biograf Gregor Schöllgen, die Willy Brandt zeigen, „wer in der Republik die Macht hat“. Die Ölkrise hat sich mit den autofreien Sonntagen schon in die Gemüter der schockierten Deutschen gebrannt, da legt Heinz Kluncker, Chef der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes, das Land lahm. Mit der heute unvorstellbaren Lohnerhöhung von 11 Prozent siegt der sozialdemokratische Gewerkschaftsboss gegen den Kanzler. Zehn Prozentpunkte verlieren die Sozialdemokraten einen Monat später bei der Hamburger Bürgerschaftswahl; Brandts Frau Rut beschreibt den Kanzler als „verzweifelt“. Sein Nachfolger Helmut Schmidt wird zum Krisenmanager. „Mit euch geht es nicht“, sagt er den Linken seiner Fraktion, als die sozialliberale Koalition auseinander bricht. Die sozialen Einschnitte, die von der FDP verlangt und von Schmidt für richtig gehalten werden, sind in der SPD-Fraktion nicht durchsetzbar.

Mit der rot-grünen Koalition geht die zweite sozialdemokratisch geführte Regierungsära in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende. Diesmal verhängt niemand einen düsteren Fluch über die Gescheiterten, doch die Krise der SPD wird tiefer gehen als die nach 1982. Fünfzehn Jahre Opposition hat der legendäre Fraktionschef Herbert Wehner vorhergesagt; kein anderer Sozialdemokrat wollte damals glauben, dass sogar 16 Jahre Helmut Kohl folgen würden. Das war die Zeit der Entwicklung, des programmatischen Versagens, der Machtkämpfe der SPD-Generation, die nach nur sieben Jahren an der Macht nun Geschichte wird.

Hat sie Geschichte geschrieben? Ja. Denn als erster Sozialdemokrat hat Gerhard Schröder nach dem „Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts“ regiert. Ralf Dahrendorfs Wort stimmt ja: Die historische Mission der SPD, die politische Partizipation der Arbeiterschaft, ist seit Mitte der 1970er abgeschlossen. Trotzdem ist „die soziale Frage“ viel weniger erledigt, als die handelnden Personen 1998 wahrhaben wollen, als das rot-grüne Projekt zur Regierungskoalition wird. Sie ist mit Globalisierung und demografischer Revolution in neuer Form zurückgekehrt. Weil die Koalition aus Union und FDP unter Helmut Kohl die überfällige Reform des Sozialstaats verweigert, müssen ausgerechnet die rot-grünen Postmaterialisten diese Aufgabe wahrnehmen. Nicht freiwillig, mit vielen Fehlern, aber mit einer Festigkeit, die ihm niemand zugetraut hätte, hat Schröder die Tür zu diesen Reformen aufgestoßen. Er hätte diesem mutigen Mann günstigere Bedingungen für seine Politik gewünscht, sagt Klaus von Dohnanyi, ein Vertreter der Godesberg- Generation. Es war ausgerechnet der bekennende Pragmatiker aus einer Generation der Weltverbesserer, der den Sozialdemokraten gezeigt hat, wo sie ihre neue historische Aufgabe finden müssen.

Eine große Hinterlassenschaft: Denn wenn die SPD nicht begreift, dass dem globalisierten Kapitalismus Freiheit, Menschenwürde und Gerechtigkeit nur auf neuen Wegen abgerungen werden können, dann braucht sie niemand mehr.

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