Meinung: Mit neuem Stolz

Deutschland erreichen nur die vermeintlichen Krisensymptome: Außenminister Cimoszewicz und Parlamentspräsident Oleksy treten zurück. Tatsächlich markieren die beiden Personalien das nahe Ende einer fast zweijährigen Lähmung der polnischen Innenpolitik. Das Land startet mit frischem Selbstvertrauen ins neue Jahr, blickt stolz auf seine Erfolge als EU-Neumitglied sowie beim Machtwechsel in der Ukraine und erwartet von den Wahlen des Parlaments im Juni und des Präsidenten im Herbst eine handlungsfähige und tatkräftige Führung.

Für Berlin und Brüssel wird die freilich nicht bequemer sein. In diesen Monaten vollzieht sich der letzte Akt des Machtwechsels von der abgewirtschafteten sozialdemokratischen Linken zur nationalkonservativen Rechten, die ihr außenpolitisches Heil in selbstbewusstem, forderndem Auftreten sieht.

Józef Oleksy, Ex-Premier und Parteichef der ex-Kommunisten Linken, muss als Sejm–Marschall abtreten, weil ein Gericht ihm abermals Lügen über seine Geheimdienstverbindungen in der Diktatur nachgewiesen hat. Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz legt sein Amt nieder, um Sejm-Präsident zu werden und womöglich im Herbst als Staatsoberhaupt zu kandidieren. Präsident Aleksander Kwasniewski darf nach zwei Amtszeien nicht nochmal.

Wichtiger aber sind die Veränderungen in der bürgerlichen Opposition. Von den Korruptionsaffären und schlecht vorbereiteten Reformen der Linksregierung Leszek Miller (2001–2004) – sie hielt sich gerade noch bis zum EU-Beitritt am 1. Mai, seither führt der Finanzexperte Marek Belka eine Minderheitsregierung hochprofessionell, aber ohne Gestaltungsmehrheit – hatten zunächst die populistische Samoobrona (Selbstverteidigung) und die klerikale Liga der polnischen Familien profitiert. Mittlerweile haben die gemäßigt nationalkonservative Bürgerplattform und die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) der mitunter etwas autoritär auftretenden Brüder Kaczynski genug Rückhalt gewonnen, um nach den Juni-Wahlen auf eine Zwei- Parteien-Koalition zu hoffen – ohne für die Mehrheitsbildung weiteren Partnern wie der Bauernpartei oder der „Liga“ Sonderwünsche erfüllen zu müssen.

Die Rhetorik der Bürgerplattform und der PiS klingt für Deutsche mitunter schrill – auch sie forderten im Streit um die EU-Verfassung zeitweise „Nizza oder der Tod!“; und Lech Kaczynski, Warschaus Bürgermeister, stellte eine milliardenschwere Reparationsrechnung an Deutschland. Doch sobald sie an der Regierung sind, wird sich der Sachverstand der Eliten aus dem Ex-Solidarnosc-Lager in ihren Reihen durchsetzen. Ein Staatspräsident Kaczynski allerdings, falls die Rechte auch diese Wahl im Herbst parallel zum Referendum über die EU-Verfassung gewinnt, wäre wohl ein Rückschritt nach dem international angesehenen Amtsinhaber Kwasniewski.

Dessen Vermittlung beim Machtwechsel in der Ukraine hat Polens Selbstbewusstsein zum Jahresausklang enorm gestärkt. Das tat auch die Bilanz der ersten acht Monate in der EU: 1,26 Milliarden Euro Nettotransfer. 2005, wenn manche Beschränkungen fallen, hofft Warschau sogar auf gut vier Milliarden Euro. Das ist nicht nur ein finanzieller Gewinn, sondern auch eine Auszeichnung für die Verwaltung. Bei allem stolzen Auftreten hatte Polen doch stets Zweifel, ob die Administration professionell genug sei, um die EU-Mittel, auf die das Land Anspruch hat, fristgerecht zu beantragen und zu verarbeiten. Zudem zählt sich eine Gruppe, die vor dem Beitritt als besonders skeptisch galt, jetzt zu den Gewinnern: die Bauern. Nicht wegen der Agrarsubventionen, die bekommt Polen nicht in vollem Umfang, sondern weil die Erlöse für Milch und Fleisch stark gestiegen sind.