Meinung: Mit Pizza vorm Fernseher

Es stimmt, was Guido Westerwelle sagt: Wenn erst die Pizza beim Italiener und der Fernsehapparat teurer werden und auch die Versicherungskonzerne die Steuererhöhungen weiterreichen, dann wird Schluss mit der großkoalitionären Gemütlichkeit sein. Das aktuelle Gegrummel bei Union und SPD gibt schon jetzt einen ersten Vorgeschmack auf das, was dann kommt. Genauso richtig ist: Die Liberalen stellen derzeit die einzig hörbare Oppositionskraft im Bundestag. Grüne abgemeldet, Rote in der Binnenschlacht gefangen. Aber was heißt das schon? Es sind eben erst ein paar Monate vergangen, seit die Deutschen Westerwelles liberalem Politikwechsel eine klare Absage erteilt haben. Und in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern steht den Wählern in diesem Jahr wahrscheinlich nicht der Sinn nach Solms’schen Stufentarifen. Machtzuwachs ist also nicht das Vehikel, mit dem die FDP in den kommenden 3,5 Jahren die Vorzüge liberaler Politik preisen kann. Was bleibt, ist die Suche nach einem Programm, das überzeugendere Antwort auf die Frage gibt: Warum soll mehr Selbstverantwortung und weniger Staat gut sein für das Land? Warum soll die FDP gut sein für die Zukunft des Landes? asi

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