Meinung : Mit Sicherheit links

KORREKTUREN AN DER SPD–STRATEGIE

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Die vergangenen drei Wochen liefen „nicht gut“ für seine Truppe, das räumt auch Franz Müntefering ein. Jetzt scheint eine Entscheidung darüber gefallen zu sein, wie die SPD das Ruder herumreißen will. Die Verpackungs-Formel lautet „deutscher Weg“, der Inhalt: Sicherheit. Und Sicherheit, diese Bundesregierung spricht da ja stets von einem erweiterten Begriff, soll zweierlei bedeuten: Sicherheit vor einem Krieg und Sicherheit vor Sozialabbau. Die Sozialdemokratie setzt auf Ängste der Bürger und auf sich selbst als Therapeuten. Wer keinen Waffengang gegen den Irak will, wer korrupte Großkapitalisten verabscheut und stattdessen Rente und Krankenversicherung wahren will, der, bitteschön, soll am 22. September sein Kreuzchen bei der SPD machen. Der Linksruck kommt jäh und unvermittelt, gänzlich überraschend kommt er nicht. Wer die eigene Basis erst noch mobilisieren muss, kann sich den Gang in die Mitte nicht leisten. Doch Wahlen werden dort gewonnen. So ist die Klassenkampf- und Friedens-Rhetorik, die der SPD-General am Freitag auspackte, vor allem ein Indiz für die Schwere der Krise, in der die große Regierungspartei steckt. Mit dem Argument, Stoiber sei außenpolitisch riskant, wird die SPD die Wahl nicht gewinnen. rvr

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