Meinung : Mit uns zieht die neue Zeit vorbei

DIE SPD STREITET ÜBER SCHRÖDERS REFORMPAKET

-

Schröder in Not? Da muss Willy Brandt noch mal ran. Franz Müntefering beruft sich auf den großen Vorsitzenden in seinem Brief an die SPDAbgeordneten. Von Brandt habe man gelernt, worum es geht: Auf der Höhe der Zeit zu sein und die der Zeit angemessenen Antworten zu geben. Ob das hilft? Noch immer scheinen nicht alle Genossen zu wissen, was die Uhr geschlagen hat. An ihrer Führung liegt das nicht, die ist deutlich. Müntefering wirft den Initiatoren des Mitgliederbegehrens gegen Schröders „Agenda 2010“ vor, sie brächten die SPD an den Rand der Handlungsfähigkeit. Und Schröder erklärte sein umstrittenes Reformpaket zum Testfall für die Regierungsfähigkeit der Partei auf mindestens zehn Jahre. Entweder oder – eine klare Alternative. Einige SPD-Linke wollen jetzt den Konflikt, wie sie sagen, mit einem Kompromiss entschärfen. Aber darum geht es ja gar nicht. Ein klassischer Kompromiss, der auf irgend etwas in der Mitte hinausläuft, machte aus Schröders Agenda 2010 in jedem Fall ein Desaster – für die SPD, aber vor allem für das Land. Schröder weiß das. So begibt sich der Kanzler und SPD-Chef nun in den Wahlkampf nach innen, um für seinen Weg, den er optimal nennt, zu werben. Ob Willy Brandt da wirklich mitkommen würde? lom

0 Kommentare

Neuester Kommentar