Meinung : Mittlere Reife

Von Clemens Wergin

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Als der neue Ministerpräsident Ibrahim al Dschaafari angekündigt hatte, eine Regierung der nationalen Einheit bilden zu wollen, glaubten viele an eine märchenhafte Fata Morgana angesichts der Zersplitterung der irakischen Gesellschaft. Nun ist es ihm doch leidlich geglückt, auch wenn seit den Wahlen mehr als drei Monate vergangen sind. Doch trotz der vielen dringenden Probleme, die eine schnelle Regierungsbildung notwendig machten, und trotz amerikanischen Drucks in den letzten Tagen bleiben viele Posten weiter unbesetzt. Auf zwei stellvertretende Regierungschefs und auf die Minister für Verteidigung, Öl, Energie, Industrie und Menschenrechte muss sich die große Koalition aus Schiiten, Kurden und Sunniten immer noch einigen.

Es war zu erwarten, dass den bewegenden Wahlen im Januar ein weniger erhabenes Machtgezerre folgen würde. Und zwar gerade weil sich die siegreichen Schiiten stets bewusst waren, dass sie die Regierung nicht allein an sich reißen durften. Denn nur eine übergreifende Koalition kann verhindern, dass das Land sich in einem Bürgerkrieg zerfleischt. Dass solcherlei komplizierte Machtarithmetik nicht über Nacht aufzulösen ist, liegt auf der Hand. Zumal die Iraker in ihrer Geschichte wenig Gelegenheit hatten, die demokratischen Spielregeln des Interessenausgleichs zu erlernen. Vielleicht zeugt es aber auch von Klugheit, dass noch einige, auch wichtige Posten in der Regierung unbesetzt bleiben. Denn wer sich, etwa auf sunnitischer Seite, noch Chancen ausrechnet, in die Regierung einzusteigen, wird es sich nicht endgültig mit Dschaafari verscherzen wollen.

Jetzt heißt es für diese Regierung erst einmal, die Ärmel aufzukrempeln und das seit den Wahlen verspielte Vertrauen wiederzugewinnen. Denn die Aufgaben im Bereich der Sicherheit, der Wirtschaft und der Energieversorgung sind gewaltig. Und so ganz nebenbei muss diese Regierung dem Parlament bis zum 15.August auch noch einen Verfassungsentwurf vorlegen. Es gibt genug zu tun. Zeit, es endlich anzupacken.

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