Meinung: Moral und Mehrheit

Acht sozialdemokratische Abgeordnete im europäischen Parlament haben am Donnerstag ihr JaWort zu etwas gegeben, für das man in Deutschland hart bestraft würde: die verbrauchende Embryonenforschung, die Tötung von Embryonen, um Stammzellen zu gewinnen. Darf man als deutscher EU-Parlamentarier so abstimmen? Ohne Zweifel. Sie handeln in Straßburg als frei gewählte Abgeordnete im Europaparlament, nicht als Emissäre des Bundestags. Sie bewegen sich auf europäischem Parkett, was sie sensibler dafür macht, dass die in Deutschland moralisch gegeißelte Forschung in anderen Ländern desselben Kulturkreises mit ähnlichem moralischen Impetus verteidigt wird – als Ethik des Heilens. Der Entschluss von Straßburg mag manchem in Deutschland zeigen, wie schnell die national gefundenen Rechts- und Moralstandards an europäische Grenzen stoßen. Dennoch hat die Bundesregierung, anders als die EU-Parlamentarier, keine andere Wahl, als die freizügige Forschungsförderung doch noch zu stoppen. Wenn die Forschungsminister bald über der Vorlage brüten, ist die Regierung durch nationales Recht zum Nein verpflichtet. Verhindern kann sie es womöglich dennoch nicht. Europa ist Mehrheitssache – auch bei der Moral. mfk

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