Meinung : Mullahs allein zu Haus

Der Iran bleibt isoliert: Warum sich die UN-Vetomächte auf eine neue Resolution einigten.

Hans Monath

Mit ausdruckslosem Gesicht hörten US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihr russischer Kollege Sergej Lawrow zu, als ihr Gastgeber Frank-Walter Steinmeier am Dienstagabend die überraschende Einigung der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat und Deutschlands auf eine neue Iranresolution bekannt gab. Hinter verschlossenen Türen hatten die beiden zuvor erbittert darum gerungen, wie hart sich die Weltgemeinschaft gegenüber Teheran zeigen sollte. Statements der beiden Kontrahenten waren nicht vorgesehen, keine unterschiedlichen Akzente störten das Bild der Geschlossenheit gegenüber der Gefahr einer iranischen Atombewaffnung, das als wichtigstes Ergebnis des Berliner Treffens gelten darf.

Die Einigung nach monatelanger Blockade in der Debatte über neue Schritte im Kampf gegen ein Nuklearprogramm der Teheraner Führung ist ein diplomatischer Durchbruch und auch ein großer Erfolg deutscher Außenpolitik. Die hatte auf schwierigem Terrain zu operieren. Denn vor wenigen Wochen hatte der Bericht der US-Geheimdienste über den Stand der iranischen Atomrüstung die Aufstellung wichtiger Mächte in diesem Konflikt nachhaltig erschüttert.

In Deutschland überwog damals die Erleichterung darüber, dass der Kriegsrhetorik von George W. Bush der Boden entzogen worden war, weil sich für ein laufendes Waffenprogramm keine Hinweise fanden, auch wenn der Iran bis 2003 an der Atombombe gearbeitet hatte. Vor lauter Aufatmen bemerkte kaum jemand die Gefahr, dass China und Russland die Unterminierung der bisherigen US- Position ausnützen könnten. Beide Länder hatten sich dem amerikanischen Drängen nach härteren Sanktionen in einer neuen Runde widersetzt und hätten nun mit dem Argument auf Zeit spielen können, wonach selbst die US-Dienste nicht an eine akute Bedrohung glaubten. In Teheran frohlockten Vertreter des Regimes bereits, nun werde der jahrelang aufgebaute internationale Druck verpuffen und nie mehr aufgebaut werden können.

Doch es kam anders, und das hat Ursachen: Trotz aller rhetorischen und sachlichen Differenzen mit Washington haben Moskau und Peking ein hohes eigenes Interesse daran, dass Teheran eben nicht die Bombe erlangt und die Welt destabilisiert. Womöglich wird dieses Interesse erst in dem Moment deutlicher, da die Zeit unverblümter amerikanischer Drohgebärden Richtung Teheran vorbei ist. Die US-Regierung wiederum war bereit, im Interesse der Geschlossenheit und der Überwindung des Stillstands Abstriche an den eigenen Sanktionszielen hinzunehmen.

Steinmeier nutzte die Chance, die sich in dieser Konstellation bot. Weder bremsten ihn die USA wegen seiner Syrienpolitik, noch führte ihn China wegen des Dalai-Lama-Konflikts vor. Aus Teheran dröhnt es zwar schon laut, die Resolution werde dort niemanden beeindrucken. Doch auch solche Sprüche gehören zu dem harten Ringen um die Bombe, in dem die iranischen Hardliner gerade eine herbe Niederlage erlitten haben.

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