Meinung : Mut zur Krücke

Alfons Frese

Unsere Anführer machen uns Mut. Ob Deutschland am Rande einer Rezession steht? Keine Spur, sagt der Bundeskanzler und nennt die Diagnose des Herbstgutachtens eine kleine Wachstumsschwäche. Noch viel mutiger, fast tollkühn, ist der Finanzminister. "Es geht aufwärts", hat Hans Eichel beobachtet. Eine erstaunliche Erkenntnis, denn die Wirtschaftsforscher attestieren der deutschen Wirtschaft eine traurige Verfassung. Das Wachstum in diesem Jahr liegt bei mickrigen 0,7 Prozent, und da es in der ersten Jahreshälfte noch deutlich kräftiger nach oben ging, dürfte es aktuell ins Minus gehen. Also doch Rezession? Jedenfalls dann, wenn es zwei Quartale in Folge abwärts geht. Das ist in den USA so gut wie sicher und in Deutschland ziemlich wahrscheinlich. Gerhard Schröder und Hans Eichel reden sich und uns die Welt schön.

Nun ist fast alles eine Frage der Perspektive, und wenn Hans Eichel das nächste Jahr mit dem aktuellen vergleicht, dann geht es tatsächlich in 2002 aufwärts. Mit Dynamik hat eine Wachstumsrate von 1,3 Prozent indessen nichts zu tun. Gar nicht zu reden von zusätzlichen Arbeitsplätzen - die gibt es erst bei einem Wachstum von mindestens zwei Prozent. Deshalb ist die bitterste Ziffer im Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute die 3,86 Millionen: So viele Arbeitslose gibt es demnach im Jahresdurchschnitt 2002. Aus und vorbei mit Schröders (ziemlich bescheidenem) Arbeitsmarktziel von 3,5 Millionen.

Was kann helfen? Die Bauindustrie fordert mehr Investitionen in Bauten, die Autoindustrie eine Verschrottungsprämie für Altautos, Arbeitgeberverbände die Lockerung des Arbeitsrechts, Opposition und Banken das Vorziehen der Steuerreform und die Gewerkschaften niedrigere Zinsen und Konjunkturprogramme. Und Schröder und Eichel? Sie beharren bockig auf der Haushaltskonsolidierung. Das ist vernünftig. Für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes sind (neben den äußeren Effekten) vor allem die Finanz-, die Tarif- und die Geldpolitik relevant. Finanzpolitisch ist die Regierung stark, baut Steuern und Schulden ab, hat Unternehmen und Bürger entlastet. Geldpolitisch gibt es Spielraum, und wie die Dinge stehen - insbesondere die schwache Inflation - wird die EZB am Donnerstag die Zinsen senken. Tarifpolitisch werden die Weichen im kommenden Frühjahr gestellt; aber bei schwachem Wachstum und schwacher Inflation müssen sich die Gewerkschaften in Bescheidenheit üben. Alles in allem sieht es also gar nicht so schlecht aus - man muss nur weit genug in die Zukunft schauen.

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