Meinung: Nach dem EU-Gipfel: Das Ende der Diplomatie

Am Tag danach hat Romano Prodi Klartext geredet. Der Präsident der Brüsseler EU-Kommission, der es sonst allen recht machen will, ist vom EU-Gipfel von Nizza bitter enttäuscht. Selbst die Anwesenheit des Gastgebers in Nizza, Frankreichs Staatspräsident Chirac, konnte Prodi im Europäischen Parlament nicht davon abhalten, den EU-Regierungschefs die Leviten zu lesen. Zu Recht. In den entscheidenden Bereichen haben die 15 es nicht gewagt, Nägel mit Köpfen zu machen und das Veto abzuschaffen. Die Folge: Die Entscheidungen in der EU werden nicht einfacher, sondern schwieriger - zumal wenn einmal 27 Regierungen am EU-Ratstisch sitzen werden. Das ist genau das Gegenteil dessen, was die Reform der EU-Institutionen bewirken sollte. Das Europaparlament hat deshalb dem Regisseur des langen, aber äußerst schwachen Gipfels bescheinigt, keine gute Arbeit geleistet zu haben. Er und seine 14 Kollegen haben gekniffen. Der EU-Gipfel sei auf dem Weg zur Einigung "ein kleinerer Schritt, als wir wollten", so Prodi. Wenn Europas Volksvertreter jetzt konsequent sind, dann sagen sie im Frühjahr, wenn über den EU-Vertrag von Nizza abgestimmt wird - nein.

tog