Nach der Berlin-Wahl : Berlins Pulsschlag ist den Politikern fremd geworden

Die Wahl am Sonntag hat gezeigt: Die Parteien in Berlin bieten keine Bindung mehr über Bezirksgrenzen hinweg. Viele Bürger eint nur der Protest. Ein Kommentar.

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Blick auf Berlin in Richtung Osten
Blick auf Berlin in Richtung OstenFoto: dpa/Maurizio Gambarini

Man kann von Klaus Wowereits „arm, aber sexy“ halten, was man will. Um eines kommt man wohl im Nachhinein nicht herum: Der Mann hat das bürgerliche Lebensgefühl Berlins verstanden. Die Hauptstadt versuchte sich in seiner Amtszeit – von Zehlendorf bis Hellersdorf – aus ihrer jahrzehntelangen Teilung mit all den Widersprüchlichkeiten und sozialen Folgen herauszuschälen – mal prekärer, mal hipper, immer irgendwie unfertig und konfrontativ. Und so vielfältig das bürgerliche Gesicht dieser Stadt auch war: Wowereits schnoddrig-fatalistische Berlin-Definition ließ Platz für alle.

Seit Sonntag wissen wir: Der aktuelle Pulsschlag Berlins ist den Politikern fremd. Während die Bürgergesellschaft nach wie vor nach Lösungen für ihre unterschiedlichen alten und neuen Probleme sucht, bieten die Parteien weder Antworten im Konkreten noch Bindungen über die Bezirksgrenzen hinweg.

Ob im kleinbürgerlichen Milieu von Reinickendorf, wo die Menschen nach Ordnung und Sicherheit suchen, oder in sozialen Brennpunkten von Lichtenberg, wo man ganz andere Angebote machen muss: Hier wie dort wenden sich die Menschen von den Parteien ab, denen sie traditionell vertraut haben. Und es eint nur noch der Protest. Gut zehn Prozent verliert die CDU im Nordwesten, noch mehr die SPD in Lichtenberg. Und auch Grüne und Linke können sich ihrer liberal-ökologischen und linken bürgerlichen Stammwähler nicht mehr gewiss sein.

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Fokus gesellschaftlicher Themen

Ein solcher Befund ist weniger wegen des Erstarkens der rechtspopulistischen AfD ein Alarmsignal. Berlin steht nicht vor einer braun-nationalen Übernahme. Weit gefährlicher ist der Verlust der städtischen Identitäten, die gerade Metropolen brauchen, weil sie wegen ihrer schieren Größe schwer zu regieren sind.

Berlin ist heute mehr denn je Brennpunkt all der gesellschaftlichen Themen, die aus Demografie und Globalisierung folgen können und Sprengkraft für eine Großstadt besitzen: Verdrängung, Verarmung, Vereinzelung, Unsicherheit.

Vor zwei Jahren hat die Hertie-Stiftung den Hauptstädtern in einer Studie eine vielfältige Bürgerlichkeit bescheinigt. In der Stadtmitte eher die hedonistischen, flexiblen Jungen, im Nordwesten kleinbürgerliche Strukturen und im Südwesten die konservativ Etablierten. Das klang sortiert und irgendwie auch überschaubar.

Wenn sich nun herausstellt, dass sich die Angst vor dem Verlust von Heimat, Zusammengehörigkeit und Gewissheiten in den Kiezen durch alle diese Milieus zieht und nicht auf Orte großer Sozialprobleme beschränkt ist, dann wird es Zeit für neue stadtpolitische Weichenstellungen: Statt einen Kampf der Ideologien auszutragen – ob beim Bau bezahlbarer Wohnungen oder der Mannschaftsstärke der Polizei –, muss die Landesregierung ihre übergreifenden Aufgaben in Verwaltung und Infrastruktur professionalisieren.

Dafür ist mehr Aufmerksamkeit für die Lebensräume der Bürger vonnöten – dort, wo sie ihren Alltag leben, ihre Stadt erleben. Das betrifft den Zustand innerstädtischer Parks genauso wie den von Straßen und öffentlichen Einrichtungen. Diese Stadt lebt nur durch ihre Bürger, ob sie nun wohlhabend sind, jung oder auf der Durchreise. Und diese Bürger wollen, dass man ihre Bedürfnisse ernst nimmt. Im Großen wie im Kleinen.

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