Nach der Konferenz in Genf: Wir werden dem Gemetzel in Syrien weiter zuschauen

Es ist nicht überraschend, aber zum Verzweifeln. Die Syrien-Konferenz, zu der die Crème de la Crème des internationalen Politikbetriebs ins Genfer Völkerbundpalais gereist war, bewirkt nichts. Die Auslandsopposition lehnt den Plan für eine Übergangsregierung als „Zeitverschwendung“ rundweg ab. Das Regime von Baschar al Assad lässt sich schon lange nicht mehr von der Weltmeinung beeindrucken. Das einzig greifbare Ergebnis ist die nicht neue Erkenntnis: Russland entzieht Assad nicht den entscheidenden Rückhalt und wird dies wohl nie tun.

Dabei wird es immer unbegreiflicher, dass Moskau sich so störrisch außerhalb der westlichen Zivilisation stellt. Denn je länger sein Verbündeter Assad mordet und schlachtet, desto hilfloser und schwächer steht auch das stolze Russland da, das offensichtlich absolut keinen Einfluss mehr auf den Despoten hat. Was es da um jeden Preis in Syrien retten will, wird immer unerklärlicher. Hätte Russland sich zur Ächtung des Assad-Regimes durchgerungen, wäre der Konflikt nicht beendet – aber es ist der einzige politische Schritt, der die Kräfteverhältnisse entscheidend verändern und den Konflikt verkürzen könnte. Doch er wird nicht kommen. Basta. Oder besser: Njet.

Daher ist es aus Sicht der Opposition die einzig mögliche Schlussfolgerung, den bewaffneten Kampf fortzusetzen. Genf hat immerhin dazu beigetragen, dass dies nun auch dem letzten Zweifler in ihren Reihen klar sein muss. Unrecht hat die Opposition allerdings, wenn sie schon jetzt einen Plan für eine Übergangsregierung ablehnt, in der auch Vertreter des altes Regimes sitzen sollen. Wie will sie denn den Übergang gestalten, wie soll jene Hälfte der Bevölkerung vertreten werden, welche sich dem Aufstand verweigert? Leider hat die zerstrittene Auslandsopposition bisher keinen eigenen Vorschlag vorgelegt. Sonst müssten sich die internationalen Spitzenpolitiker nicht selbst einen ausdenken – so utopisch er sein mag.

Und was folgt daraus? Wir werden dem Gemetzel in Syrien weiter zuschauen, mal wird die Zahl der täglichen Toten es in die Nachrichten schaffen, mal nicht.

Und wir sollten jedes Mal lautstark die russische Regierung mitverantwortlich machen, nicht nur das Assad-Regime. Hilfe für Flüchtende, logistische Unterstützung, aber keine Waffen an die Rebellen: Die massive und ungeordnete Aufrüstung des Landes wäre eine zu schwere Hypothek für kommende Generationen.