Nach der Wahl in Bremen: Merkels CDU: Haltlos, seelenlos

Am Tag nach der Wahl in Bremen zerbricht sich die CDU den Kopf über ihre Zukunft als Großstadtpartei. Dazu hat sie allen Grund, nach ihren Niederlagen in Hamburg und Bremen. Dort haben die Grünen sie überflügelt. Ein Menetekel, denn auf Demütigungen dieser Art schien bisher allein die SPD abonniert. Bei der Berliner Wahl droht der Wiederholungsfall.

Verblüffend ist die Sorge um die „Großstadt-CDU“ aber auch. Galt doch die Parteivorsitzende Angela Merkel vor allem dort als erfolgreich, wo sie sich an den städtischen Milieus orientierte, bei denen die Christdemokraten mächtigen Nachholbedarf hatten. Die letzten Jahre waren begleitet von der Suche nach dem letzten Konservativen in der CDU, nachdem Merkel mit Elterngeld und Ursula von der Leyen auf die berufstätigen Frauen gezielt und beiläufig das traditionelle Familienbild eingestürzt hat.

Wie sehr sie damit an den emotionalen Untergrund ihrer Partei gerührt hatte, wurde meist an ganz anderer Stelle spürbar. Die zahlreichen männlichen Rückzüge aus der Spitze der CDU wurden grollend einer eiskalten Kanzlerin zugerechnet. Phantomschmerz allenthalben, als Amputation wurde empfunden, was der Verstand, jedenfalls in den Spitzengremien der CDU, als strategische Neuaufstellung anerkennen musste.

Nach Bremen stellt sich erneut die Frage, ob Merkels seelenlose Modernisierung auf lange Sicht mehr kostet, als sie einbringt. Der Fukushima-Schock war für die Bundeskanzlerin Anlass ihres bisher dramatischsten Kurswechsels, in der Sache und machtpolitisch. Wie sie im September 2005 nach dem gescheiterten Anlauf auf Schwarz-Gelb erkannt hat, dass sie den Deutschen mit neoliberalen Reformen nicht mehr kommen darf, so hat sie nach der japanischen Katastrophe gesehen, dass die mehrheitliche Ablehnung der Atomenergie eine Konstante der deutschen Verhältnisse ist. Dass 2013 eine bürgerliche Koalition wieder schwarz-gelb sein könnte, war nach Lage der FDP höchst unwahrscheinlich. Die Beseitigung des wichtigsten Hindernisses gegen schwarz-grüne Koalitionen im Bund ist daher eine hoch erwünschte Nebenwirkung von Merkels Energiewende.

Es zeigt sich allerdings, dass die Volten der Kanzlerin umso unkalkulierbarer werden, je dramatischer sie ausfallen. Die grünen Wahltriumphe in Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz konnte man aus Sicht der CDU noch als Folge einer außergewöhnlichen Situation wegdiskutieren. Die Bremer Wahl zeigt CDU und Grüne in einem anderen Moment. Der Fukushima-Schock verblasst gerade. Aber nicht verschlissen in Regierungsverantwortung, sondern mit reichlichen Zugewinnen überflügeln die Grünen die Bremer CDU, auf die Merkels neuer Kurs keinerlei positiven Effekt hat.

Bremen ist klein, aber darum auch fein. Ein politischer Kosmos, in dem die langwelligen und subkutanen politischen Geschichten mehr entscheiden können als Verschuldung oder Arbeitsplätze. Da kann selbst die SPD mit ihrem hanseatischen Jens Böhrnsen noch einmal die alte sozialdemokratische Erzählung vom aufrichtigen Aufstieg aufleben lassen. Und die Grünen eben ihre, die ursprüngliche Erzählung, die im Regierungsalltag leicht untergehen kann. Die große Erzählung vom Atomausstieg, von menschengerechter Technologie und Wirtschaft. Angela Merkel höchstpersönlich hat diese Gründungs-Aura mit ihrer Energiewende über alle grünen Verschleiß- und Abnutzungserscheinungen hinweg wieder zu neuem Leben erweckt.

Sie selbst und die CDU aber haben keine Erzählung mehr, die über das Auf und Ab von Themen und Stimmungen Halt und Sinn vermitteln könnte. Die Unkalkulierbarkeit der Großstadt ist mittlerweile exemplarisch für die Wähler in Stadt und Land. Unberechenbar ist für jede Partei und alle Politiker, welches Megathema, welches Motiv bei der nächsten Wahl alle Planungen der Wahlstrategen überlagern kann. Bremen zeigt, wie die beweglichen Grünen von ihrem traditionellen Ideenfundus zehren, den CDU und SPD verbraucht haben. Allerdings: Das ist eine Momentaufnahme, der Nachhall des Fukushima-Schocks.