Nach der Wahl in Israel : Eine neue, aber klapprige Koalition

Benjamin Netanjahu hat die Wahl gewonnen, aber die Koalitionsbildung wird schwierig. Umso wichtiger wird die amerikanische Unterstützung für Israels Politik. Barack Obama könnte den schwächelnden Netanjahu zu Gegenleistungen bewegen.

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In Feierlaune: Anhänger der zentristischen Partei von Yair Lapid, die überraschend viele Sitze in der Knesset erringen konnte.
In Feierlaune: Anhänger der zentristischen Partei von Yair Lapid, die überraschend viele Sitze in der Knesset erringen konnte.Foto: Reuters

Das Licht des Blenders ist matt geworden. Sein System hat sich verbraucht. Zumindest das steht nach den Wahlen in Israel fest: Benjamin Netanjahu könnte zwar Ministerpräsident bleiben, aber er wird schwach sein. Die Bildung einer Koalition dürfte kompliziert werden. Und wenn sie steht, wird sie an allen Gliedern klappern. Ein disparates Kabinett wird das Land regieren, angeführt von einem Mann, für dessen Partei nur ein Viertel der Wähler gestimmt hat. Der befürchtete Rechtsruck ist zum Glück ausgeblieben. Dafür sitzen jetzt Dutzende von Laien im Parlament.

Wer Ahnungslosigkeit mit Frische verwechselt, mag das begrüßen. Weil aber politisches Vermögen oft auch aus Erfahrung resultiert, ist Skepsis angebracht. Ohnehin geht’s in der Knesset anarchischer zu als etwa im Bundestag. Doch das vitale Element der israelischen Demokratie lässt sich überbetonen. Novizen müssen sich einarbeiten, sind unbedarft, machen Fehler. Dass ausgerechnet der windig-wendige Netanjahu künftig die letzte berechenbare Konstante in der israelischen Politik sein soll, ist eine bittere Pointe.

Parlamentswahlen in Israel
Viele Parteien, viele Haltungen: Eine arabischstämmige Wählerin am Dienstag in der Ortschaft Maghar.Weitere Bilder anzeigen
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22.01.2013 15:08Viele Parteien, viele Haltungen: Eine arabischstämmige Wählerin am Dienstag in der Ortschaft Maghar.

Denn „Bibi“ ist angezählt. Sein Kalkül, durch vorgezogene Wahlen die Machtbasis zu vergrößern, ist gescheitert. Das Ergebnis wiederum ist weder für das Land erfreulich – der Konflikt zwischen religiös-orthodoxen und säkularen Juden dürfte eher schärfer werden –, noch für den seit vielen Jahren vor sich hinsiechenden Friedensprozess. Israels Regierungschefs, von Menachem Begin über Jitzchak Rabin bis Ariel Scharon, sprangen stets dann über ihren Schatten, wenn sie sich stark fühlten. Ihre Zumutungen verlangten Mut. Netanjahu indes, ohnehin ein Mann von kleinerem Kaliber, ist von nun an zur dauernden Furchtsamkeit verdammt. Hält seine Koalition, springt jemand ab? Vor allem darum kreisen künftig die Gedanken.

Auch insgesamt spiegelt das Wahlergebnis die Tendenz zur Introspektion wider. Der Konflikt mit den Palästinensern hat im Wahlkampf praktisch keine Rolle gespielt. Die meisten Israelis haben sich mental eingerichtet im Schwanken zwischen „derzeit nicht lösbar“ und „unlösbar“. Um sie herum toben Revolutionen (Ägypten) und Kriege (Syrien). Die Feinde im Norden (Hisbollah) rüsten ebenso auf wie die an der Südwestküste (Hamas). Und über allem schwebt die Angst vor der iranischen Atombombe. In Relation dazu ist die Frage, ob und wann, wenn überhaupt, mit Mahmud Abbas verhandelt werden soll, nebensächlich geworden.

Dass sie es nicht ist, muss folglich als Anstoß von außen kommen. Gerade in Bezug auf Teherans Atompläne braucht Israel Amerika mehr denn je. Ob die Mullahs die Bombe bekommen, wenn sie sie denn wollen, wird eher Barack Obama entscheiden als Benjamin Netanjahu. Damit freilich ist dieser jenem nicht bloß zum Dank verpflichtet, sondern zur Gegenleistung. Zwar besteht kein logischer oder sachlicher Zusammenhang zwischen iranischem Atomprogramm und israelischer Siedlungstätigkeit, aber der US-Präsident, der keine Rücksichten auf eine Wiederwahl mehr nehmen muss, könnte beide Themen durchaus miteinander verknüpfen. Zum Wohle des großen Ganzen.

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