Meinung: Nach Europa – über Krisen

POSITIONEN: REGIERUNGSKRISE IN POLEN

Einen wahren Mann erkennt man nicht daran, wie er etwas beginnt, sondern wie er es zu Ende bringt. Dieser sexistische Spruch Leszek Millers ist in Polen zum geflügelten Wort geworden. Der postkommunistische Politiker gab ihn als strahlender Sieger der Parlamentswahlen 2001 von sich, als seine Partei, das Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) über 40 Prozent der Stimmen bekam. Zweieinhalb Jahre später erinnert Miller an den antiken Marathonläufer, der im Ziel kaum verständlich röchelt: wir haben gewonnen, und tot umfällt. Noch einen Monat lang wird Miller als robuste Leiche die Regierungsgeschäfte leiten. Nach dem formellen EUBeitritt Polens am 1. Mai tritt er aber zurück, und mit ihm wird höchstwahrscheinlich auch seine Partei am Boden liegen. Die SLD, die so gerne eine polnische SPD geworden wäre, ist soeben zur polnischen PDS degradiert worden: altersschwach, intellektuell ausgelaugt und politisch marginalisiert.

Die oberflächliche Nachahmung der Schröder-SPD durch Miller – die Abgabe des Parteivorsitzes, um die Regierungsmacht zu retten – kam zu spät und zu halbherzig. Der außerordentliche SLD-Parteitag leitete keine grundsätzliche Reform ein. Es kam zur Spaltung: Die neu gegründete „Sozialdemokratie Polens“ des Sejm Marschalls (Parlamentspräsidenten) Marek Borowski, bekam in den Meinungsumfragen auf Anhieb 19 Prozent. Die SLD rutschte dagegen noch tiefer ab, in die Nähe der 5-Prozent-Guillotine.

Einen Monat vor seinem historischen Triumph, dem Beitritt in jene EU, die Polen vor seinen historischen Buckeln befreien und ihm einen angemessenen Platz in Europa sichern sollte, liefert Polens politische Klasse den westlichen Nachbarn keine überzeugende Haupt-und Staats-Aktion. Im Vergleich mit Ungarn sei sie chaotisch und eine Gefahr für die Union, hört man neuerdings von deutschen Freunden. Der Irak-Krieg und das polnische Veto gegen die EU-Verfassung haben das Verständnis in Deutschland für die polnische Politik merklich gemindert. Dazu kamen noch Nachrichten aus Warschau über Korruptionsaffären im Regierungslager, einen Aufstieg der populistischen „Selbstverteidigung“ unter dem dubiosen Andrzej Lepper. Das politische Polen erscheint deutschen Beobachtern wohl weit gehend unübersichtlich und amorph, zumal auch die rechtsliberale Opposition für die Zukunft wenig verspricht.

Die Realität in Polen ist jedoch komplizierter – und zugleich einfacher. Noch immer ist es nicht gelungen, ein stabiles Parteienspektrum zu schaffen. Die politischen Gruppierungen wissen zwar, wie sie Wahlen gewinnen können. Nach dem Sieg allerdings zerfallen sie in Panik, wenn ihre Sympathiewerte fallen. Auf der anderen Seite ist die politische Klasse relativ stabil. Es sind immer wieder dieselben Politiker, die ständig neue Konstellationen suchen, die Parteienschilder wechseln – aber keine Volksparteien als Interessenvertretungen zu Stande bringen.

Einer der Gründe ist möglicherweise der über zehnjährige Marathonlauf der Polen in die EU. Die Marschroute war vorgegeben, die Erfüllung der Beitrittsbedingungen, die alle regierenden Parteien einhielten, im Detail oft zähneknirschend und stellenweise auch amateurhaft, womit man der jeweiligen Opposition Angriffsflächen bot. Die EU war das Ziel. Doch die Wahlen glaubte man immer wieder mit euroskeptischen Parolen gewinnen zu können. So war es 1997, als das „Post-Solidarnosc“-Wahlbündnis die Linke schlug. So ist es heute, wo die Opposition mit der Parole „Nizza oder Tod“ die Regierung Miller in die tödliche Falle trieb.

Heute hat Polen zwei Probleme. Das erste ist das immer noch gespaltene konservative Lager. Es möchte eine Volkspartei (à la CDU) schaffen. Aber die Nationalkatholiken verharren in traditioneller Distanz gegenüber dem liberalen Westeuropa – und dem deutschen Nachbarn im Besonderen. Eine kooperative Ideologie, die den Nationalstaat vertrauensvoll einer europäischen quasistaatlichen Entität unterstellen würde, erfordert eine Umwertung vieler nationaler Werte.

Auf dem linken Flügel wird es zu einer bahnbrechenden Rochade kommen müssen. Und es ist gut, dass die neue Sozialdemokratie Polens die EU und die laizistischen Werte als Grundlage ihres künftigen Programms annehmen will. Das ist der Punkt, den die postkommunistischen Machttechnokraten um Miller scheuten. So pervertierte seine SLD immer mehr zu einer Interessenpartei der 60-jährigen Postkommunisten, die Angst hatten, dem konservativ und national gesinnten Mainstream der Opposition Paroli zu bieten. Konservative Soziologen begrüßen den Untergang Millers als eigentliches Ende des polnischen Kommunismus, der 1948 mit der von Stalin erzwungenen Vereinigung von Kommunisten und Sozialisten begann.

Die These mag überzogen sein. Immerhin hat die SLD kollegial mit den Solidarnosc-Parteien Polen in die EU geführt – was die Anwesenheit Millers am 1. Mai in Brüssel symbolisieren wird. Entscheidend ist, ob es gelingt, Leppers „Selbstverteidigung“ einzuhegen. Seine Erfolge sind zwar mitunter Besorgnis erregend. Auf dem Höhepunkt der Krise in der SLD lag sie in den Meinungsumfragen mit über 20 Prozent auf dem zweiten Platz des Parteienspektrums. Nach dem Fall Millers sackte sie aber sofort ab. Und in den Prognosen für die Wahlen zum Europäischen Parlament liegt sie weit zurück. Lepper ist ein Schreckgespenst, das aber die Polen diszipliniert, die Wähler und die Politiker. Hoffentlich. Und das ist die gute Nachricht vom Desaster Millers und seiner Partei in der demoskopischen Demokratie Polens.

Der Autor ist Deutschland-Experte der polnischen Wochenzeitung „Polityka“. Foto: dpa

-