Meinung : Nach mir die Demokratie

ARAFAT KÜNDIGT PARLAMENTSWAHLEN AN

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Dieser Tage wird in Nahost mit kleiner Münze bezahlt. Da darf es als Erfolg gelten, dass das palästinensische Parlament gestern überhaupt zusammenkam. Arafat hatte im Vorfeld wenig Lust gezeigt, seine letzte Kabinettsumbildung parlamentarisch bestätigen zu lassen. Und auch die Israelis taten einiges, um die Volksvertreter nicht nach Ramallah fahren zu lassen. Vor dem Parlament sagte Arafat dann wenig Neues: Wahlen soll es im Januar geben. Außerdem verdammte er Angriffe auf israelische Zivilisten – ohne explizit ein Ende der Selbstmordattentate zu fordern. Für das eigentliche Thema – ob er bereit ist, Macht an einen Premierminister abzugeben – hatte Arafat nur launige Bemerkungen übrig. Je weniger er sich bewegt, desto ungeduldiger werden die Palästinenser. So wagte es jetzt ein ehemaliges Kabinettsmitglied, Nabil Amr, als erster prominenter Politiker Arafat wegen des ausgeschlagenen Angebots von Camp David zu geißeln – und das auch noch in der Regierungszeitung „Al Hayat al-Jedida“. Scharon will sich zum ersten Mal seit Monaten wieder mit einem hochrangigen Vertreter der Autonomiebehörde treffen. Es geht langsam voran – fragt sich, mit wem. clw

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