Meinung : Nachgetreten

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Bundespräsident Horst Köhler verdankt seinen Einzug ins Schloss Bellevue einem Arrangement zwischen Angela Merkel und Guido Westerwelle. Für diese war die Absprache, vor dem erhofften Sieg bei der Bundestagswahl, eine Demonstration politischer Macht. Besonders Guido Westerwelle ist auf den Coup stolz. Nun entschied der Wähler bekanntlich anders. Die Union regiert mit der SPD und auch für den Bundespräsidenten war die neue Farbenlehre gewöhnungsbedürftig. Aber nun ist er dabei, eigenes Profil zu gewinnen. Das zeigt sich auch in regierungskritischen Anmerkungen, wie jetzt vor dem DGB zur Steuerpolitik. Horst Köhler hätte sich gewünscht, dass die Mehreinnahmen zum größten Teil zur Senkung der Lohnnebenkosten verwendet werden – was nicht der Fall ist. Wie antwortet die Regierung? Sie überträgt die Reaktion dem Sprecher des Finanzministers, der ein SPD-Mann ist. Diese Partei aber hatte nicht nur mit Gesine Schwan eine Gegenkandidatin bei der Präsidentenwahl nominiert, nein, sie ist bis heute dem amtierenden Staatsoberhaupt in herzlicher Abneigung verbunden. Der Sprecher des Finanzministers ist ein honoriger Mann. Aber nicht er hätte Horst Köhler antworten sollen, sondern sein Minister selbst, oder allenfalls der Regierungssprecher. So hat der Vorgang einen Anstrich von Ungehörigkeit. apz

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