Meinung : Nächstes Jahr in Jerusalem

Annapolis war schon ein Erfolg, weil der Gipfel überhaupt zustande kam

Christoph von Marschall

Es ist die Eine-Million-Dollar-Frage an diesem Mittwochmorgen: War der Nahostgipfel in Annapolis ein Erfolg oder eine Enttäuschung? Doch wer behauptet, dass er eine schlüssige Antwort darauf hat, schwindelt. Die wird man erst in zwölf Monaten geben können. Annapolis, so war es von Anfang an ausgemacht, sollte kein Schlusspunkt sein – keine Konferenz, bei der Israelis, Palästinenser und ihre arabischen Nachbarn über die Details einer Friedenslösung verhandeln, die dann in ein Schlussdokument gegossen werden und an denen man Fortschritt oder Stillstand ablesen könnte.

Annapolis war als Anfangspunkt gedacht. Binnen eines Jahres wollen Israels Regierungschef Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Vertrag über die Zwei-Staaten-Lösung unterschreiben, so haben sie es versprochen. Arbeitsgruppen sollen bis dahin all die kniffligen Fragen klären, die jede für sich einen unauflösbar scheinenden Widerspruch bedeuten: feste Grenzen samt einem wahrscheinlichen Gebietstausch; Sicherheit gegen Anschläge; die gemeinsame, aber territorial geteilte Nutzung von Jerusalem als Hauptstadt; eine Lösung des Flüchtlingsproblems, das den Palästinensern das Rückkehrrecht im Prinzip zugesteht, aber so ausgestaltet, dass die Bevölkerung des jüdischen Staates Israel nicht mehrheitlich arabisch wird; wirtschaftliche Prosperität, voran für die Palästinenser, Israel genießt sie bereits.

In diesem Licht wirkt die Kritik an dem Gipfel wohlfeil: Er sei nicht mehr als ein Fototermin, und das Abschlussdokument sei schwammig. Einen Fototermin dieser Größenordnung für den Nahostfrieden, mit über 40 Staaten und Organisationen, hat es seit gut 15 Jahren nicht mehr gegeben, seit der Konferenz in Madrid 1991. Der letzte ernsthafte Vermittlungsversuch der USA zwischen Israelis und Palästinensern liegt sieben Jahre zurück: 2000 in Camp David unter US-Präsident Bill Clinton. Das gibt dem Gipfelfoto von Annapolis seinen Rang. Es dokumentiert, wie viele versprochen haben, diesen neuen Anlauf zu unterstützen. Man wird sie daran messen dürfen. Auch Syrien ist dabei, das bisher mehr Friedensstörer als Friedenshelfer war mit seiner Unterstützung von Terrorgruppen.

Eine präzisere Sprache des Schlussdokuments lehnten Israelis wie Palästinenser aus gutem Grunde ab. Beide wollten nicht schon vorab Verhandlungspositionen und Kompromissmöglichkeiten preisgeben.

Fürs Erste war Annapolis ein Erfolg, weil der Gipfel zustande kam. Das zeigt einmal mehr den Einfluss der USA. Wenn sie wollen, kommen selbst die Zögerlichen. Doch selbst Amerikas Macht im Nahen Osten hat eine Grenze: Die Beteiligten müssen schon selbst den Frieden – und die dafür nötigen Kompromisse – wollen. Gegen ihren Willen können die USA die partnerschaftliche Koexistenz von Israelis und Palästinensern nicht erzwingen.

Die eigentliche Arbeit beginnt jetzt erst. Mit der Antwort, ob Annapolis ein Erfolg war, wird die Welt sich gedulden müssen: nächstes Jahr in Jerusalem.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben