Meinung : Nahost: Die zweite letzte Chance

Clemens Wergin

Im Nahen Osten hielten die Menschen in der Nacht zum Freitag den Atem an. Nach dem Selbstmordattentat auf eine Pizzeria in Jerusalem, nach den 16 Toten und den Bildern von blutüberströmten Menschen musste man erwarten, was nach der nahöstlichen Vergeltungslogik unausweichlich schien: einen verheerenden Angriff auf Stellungen der Palästinensischen Autonomiebehörde. Doch der blieb aus.

Ein geräumtes Polizeihauptquartier in Ramallah wurde zerstört, ebenso ein Polizeiposten in Gaza. Die Israelis schlossen aber auch Büros der Autonomiebehörde, darunter das Orienthaus in Ostjerusalem. Politische statt militärischer Vergeltung - wenn auch mit mit hohem Symbolgehalt. Doch angesichts der Pläne des israelischen Militärs, diesmal gezielt Angehörige der Autonomiebehörde zu treffen, eine moderate Reaktion. Denn: Büros können wieder geöffnet, Polizeistationen aufgebaut werden - aber Tote bleiben tot.

Nach dem Bombenattentat auf die Tel Aviver Diskothek im Juni mit 22 Opfern hatten Beschwörungen der USA und Europas einen harten Gegenschlag Israels verhindert. Ein Waffenstillstand kam zustande. Er galt als Arafats letzte Chance, die Eskalation der Gewalt einzudämmen. Kann es eine zweite letzte Chance geben?

Scharon hätte nach dem jüngsten Anschlag einen Grund gehabt, massiv gegen Arafat vorzugehen. Der hatte zudem gerade angekündigt, er wolle die Terrororganisationen Hamas und Jihad in die Regierung einbinden. Doch wie schon als Panzergeneral im Yom-Kippur-Krieg zeigte Scharon: Er ist immer für eine Überraschung gut. Was die Armee mit militärischen Mitteln anstrebte - Arafat so unter Druck zu setzen, dass ihm keine andere Wahl bleibt, als die Terroristen zu zähmen -, das könnte Scharon nun mit politischen Mitteln erreichen. Jetzt steht nämlich der Palästinenserführer unter verschärfter Beobachtung. Weil es ein Unterschied ist, ob Arafat Attentäter nicht ausreichend bekämpft oder ob er ihre politischen Führer auch noch am Kabinettstisch platziert.

Natürlich ist auch Arafat ein Getriebener. Es fällt ihm zunehmend schwerer, den Forderungen der Straße zu widerstehen. Aber immer noch drückt er sich um die entscheidende Frage: Verhandlungen oder Terror. Je länger er mit einer Antwort wartet, desto weniger wird diese von ihm selber abhängen. Schlimmer noch ist: Arafat macht es Scharon zu einfach. Wie ein Kommentator der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa bemerkte: Die Attentate nützen Scharon außenpolitisch; mit jedem Anschlag rückt der Tag ferner, an dem er gezwungen ist, ein politisches Konzept für die Befriedung Palästinas vorzulegen.

Das verdankt Scharon auch den USA. Als Außenminister Colin Powell Ende Juni in die Region reiste, hatten die Palästinenser erwartet, er werde Druck auf Scharon ausüben. Sie wollten Zugeständnisse, um die Wiederaufnahme der Sicherheitszusammenarbeit vor den eigenen Leuten rechtfertigen zu können. Doch Powell war schlecht vorbereitet - und ließ Scharon freie Hand, den Zeitpunkt für die Aufnahme der Verhandlungen zu bestimmen. Ein Freibrief, Zugeständnisse auf die lange Bank zu schieben.

Scharon hat die Spirale der Gewalt für einen Moment unterbrochen. Eine neue Möglichkeit zur Vermittlung? Einfache Rezepte gibt es nicht, aber eines ist klar: Israel muss den Palästinensern wenigstens kleine Zugeständnisse machen, sonst setzen die in ihrer Ohnmacht weiter auf Gewalt. Vereinter Druck ist nötig, um Israel zu solchen kleinen Schritten zu bewegen. Außenminister Fischer reist in wenigen Tagen. Auch die USA müssen sich wieder engagieren - mit dem gleichen Elan wie unter Clinton. Sonst werden Europas Anstrengungen vergebens sein. Und eine weitere Chance einzugreifen wäre vertan.

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